iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads

Gesetzgebung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads

Im April 2022 verabschiedete die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates die Motion "Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads".
iusNet AR-SVR 21.04.2022

Auswirkungen der Krankheit auf Leistungseinschränkung müssen belegt werden

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Auswirkungen der Krankheit auf Leistungseinschränkung müssen belegt werden

Da nicht substanziiert dargelegt wird, aus welchen medizinisch-psychiatrischen Gründen die erhobenen Befunde das funktionelle Leistungsvermögen und die psychischen Ressourcen in qualitativer, quantitativer und zeitlicher Hinsicht zu schmälern vermögen, war der Beweis einer rechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit anhand der Indikatoren des strukturierten Beweisverfahrens nicht erbracht.
iusNet AR-SVR 31.01.2022

Verordnung über die Rechnungslegung der öffentlich-rechtlichen Anstalt des Bundes "compenswiss"

Gesetzgebung
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Invalidenversicherung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Verordnung über die Rechnungslegung der öffentlich-rechtlichen Anstalt des Bundes "compenswiss"

Am 3. November 2021 hat das Eidgenössische Departement des Innern, das Vernehmlassungsverfahren zur Verordnung über die Rechnungslesung der öffentlich-rechtlichen Anstalt des Bundes "compenswiss (Ausgleichfonds AHV/IV/EO)" eröffnet. Die Vernehmlassungsfrist endet am 16. Februar 2022.
iusNet AR-SVR 20.01.2022

Belegärztin kann faktisch nur noch für ambulante Behandlungen selbständig Leistungen erbringen

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Belegärztin kann faktisch nur noch für ambulante Behandlungen selbständig Leistungen erbringen

Nachdem die Institution, in der der Belegarzt tätig ist, den SwissDRG-Tarifvertrag abgeschlossen hat, kann er faktisch nur noch für ambulante Behandlungen selbständig Leistungen erbringen.
iusNet AR-SVR 07.01.2022

BSV befugt, Tarifverträge mit Verbänden der Paramedizin abzuschliessen

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

BSV befugt, Tarifverträge mit Verbänden der Paramedizin abzuschliessen

BSV ist befugt, gestützt auf Art. 27 IVG i.V.m. Art. 24 IVV Tarifverträge mit Verbänden der Paramedizin abzuschliessen, was die versicherte Person aber hinsichtlich ihrer freien Wahl der Person, die die Eingliederungsmassnahmen durchführt, nicht einschränkt.
iusNet AR-SVR 20.12.2021

Die 7. IV-Revision

Kommentierung
Invalidenversicherung

Die 7. IV-Revision

Die Invalidenversicherung steht wieder einmal erheblichen Neuerungen gegenüber, die am 1. Januar 2022 in Kraft treten werden. So soll u.a. ein Beitrag zur Entschuldung der IV geleistet, eine stärkere Qualitätssicherung und Transparenz in der gutachterlichen Tätigkeit herbeigeführt und ein stufenloses Rentensystem eingeführt werden. Neben weiteren in diesem Beitrag dargestellten Neuerungen, wird abschliessend auf eine fragwürdige Entwicklung aufmerksam gemacht.
iusNet AR-SVR 03.12.2021

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