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Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads

Gesetzgebung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads

Die aktuelle Berechnung des IV-Grades mittels realitätsfremder Tabellenlöhne ist gemäss weit verbreiteter Ansicht unhaltbar. Der Nationalrat beauftragt mit 170:0 Stimmen (bei einer Enthaltung) den Bundesrat, die Bemessungsgrundlage zu überarbeiten.
iusNet AR-SVR 21.06.2022

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads

Gesetzgebung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads

Im April 2022 verabschiedete die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates die Motion "Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads".
iusNet AR-SVR 21.04.2022

Observationen durch Sozialversicherungen: Vernehmlassung Verordnungsänderungen

Gesetzgebung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Invalidenversicherung
Unfallversicherung

Observationen durch Sozialversicherungen: Vernehmlassung Verordnungsänderungen

Der Bundesrat hat die Verordnungsbestimmungen für Observationen durch die Sozialversicherungen in die Vernehmlassung gegeben.
iusNet AR-SVR 21.09.2018

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Kommentierung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Die BGer-Urteile 1C_461/2017 und 1C_467/2017 vom 27. Juni 2018 enthalten eine vorsichtig formulierte Empfehlung an die kantonalen IV-Stellen, Statistiken über die von Gutachtern attestierten Arbeitsunfähigkeiten zu führen. Philipp Egli nimmt diese Empfehlung in seiner Kommentierung auf und weist auf die Notwendigkeit einer Qualitätssicherung durch Transparenz hin.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 27.08.2018

Rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung im Sozialversicherungsverfahren (9C_827/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung im Sozialversicherungsverfahren (9C_827/2017, zur Publikation vorgesehen)

In diesem Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob im Sozialversicherungsverfahren eine rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung möglich ist.
iusNet AR-SVR 24.05.2018

Rückweisung oder gerichtliche Sachverhaltsabklärung? Zweitgutachten oder Nachfrage beim Gutachter? (8C_558/2017)

Rechtsprechung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Unfallversicherung
Invalidenversicherung

Rückweisung oder gerichtliche Sachverhaltsabklärung? Zweitgutachten oder Nachfrage beim Gutachter? (8C_558/2017)

Das Bundesgericht äussert sich in diesem Entscheid zu den Fragen, ob das Gericht die Spruchreife selbst herstellen muss und unter welchen Voraussetzungen ein Zweitgutachten angezeigt ist.
iusNet AR-SVR 15.02.2018

Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen IV-Leistungen (9C_644/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen IV-Leistungen (9C_644/2017)

In diesem Urteil äussert sich das Bundesgericht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen (Art. 25 ATSG) und namentlich zum Erfordernis des guten Glaubens.
iusNet AR-SVR 10.02.2017

MEDAS: Unabhängigkeit stärken, nicht schwächen!

Kommentierung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

MEDAS: Unabhängigkeit stärken, nicht schwächen!

Die Vorlage zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung sieht eine Anpassung von Art. 44 ATSG vor. Der Vorschlag des Bundesrates vermag jedoch in mehrfacher Hinsicht nicht zu überzeugen. So soll namentlich das Unabhängigkeitserfordernis für medizinische Sachverständige gestrichen werden. Auf diese und andere Mängel geht der Kommentar ein.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 18.12.2017

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