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Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil klärte das Bundesgericht die Frage, ob eine von der IV erbrachte Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs als Pflichtleistung von der OKP übernommen werden müsse.

Rückwirkende Anwendbarkeit der neu geregelten Pflegefinanzierung gemäss Art. 25a Abs. 5 KVG auf ein bestehendes Pflegeverhältnis

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Krankenversicherung - Krankentaggeld

Rückwirkende Anwendbarkeit der neu geregelten Pflegefinanzierung gemäss Art. 25a Abs. 5 KVG auf ein bestehendes Pflegeverhältnis

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob Art. 25a Abs. 5 KVG in der seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung rückwirkend auf bestehende Pflegeverhältnisse anwendbar sei.

Kostenübernahme für Zahnbehandlungen durch die OKP

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Krankenversicherung - Krankentaggeld

Kostenübernahme für Zahnbehandlungen durch die OKP

Das Bundesgericht befasste sich in diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil mit der Frage, ob sich aus Art. 19a Abs. 1 KLV sowie der hierzu ergangenen Rechtsprechung nicht ableiten lässt, dass eine Leistungspflicht der OKP ohne Weiteres auch für Folgebehandlungen entfällt, wenn die versicherte Person ein Geburtsgebrechen ohne ersichtlichen medizinischen Grund erst nach Vollendung des 20. Altersjahres angemessen hat versorgen lassen.

Teilnichtigkeit eines Krankentaggeldversicherungsvertrages

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Krankenversicherung - Krankentaggeld

Teilnichtigkeit eines Krankentaggeldversicherungsvertrages

Das Bundesgericht hatte darüber zu befinden, ob die Vorinstanz die Teilnichtigkeit eines Krankentaggeldversicherungsvertrages wegen vorbestehender Symptomatik zu Recht schützte.

Ermessensspielraum des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs bleibt gross

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Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

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Ermessensspielraum des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs bleibt gross

Das Bundesgericht überprüfte die Ermessensausübung des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs auf seine Rechtmässigkeit hin.

FAP und PP eines Medikaments sind neu festzusetzen

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Krankenversicherung - Krankentaggeld

FAP und PP eines Medikaments sind neu festzusetzen

Der TQV wird auf der Basis der kleinsten Packung und Dosierung durchgeführt, es sei denn, die kleinste Packung und Dosierung erlaubt insbesondere auf Grund unterschiedlicher Dosierungen bei Therapiebeginn oder unterschiedlicher Packungsgrössen keinen adäquaten Vergleich. Orale Darreichungsformen mit schneller (unveränderter) Wirkstofffreigabe gelten als die gleiche Darreichungsform, während orodispersible Formen als zusätzliche Darreichungsform eingestuft werden.

KLV-Schlüssel für Vollkostentarif rechtens

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KLV-Schlüssel für Vollkostentarif rechtens

Der Schlüssel für die KLV-Leistungen ergibt sich aus dem Zeitfaktor und einem Zuschlag respektive Korrekturfaktor für höhere fachliche Qualifikation ("Grade-and-Skill-Mix"), weil qualifiziertes Personal pro Zeiteinheit teurer ist. Er muss sich aber auf die gesamten Besoldungskosten des Pflege- und Betreuungspersonals beziehen.

Kantonsbeiträge auch für Übergangsfälle 2011/2012 geschuldet

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Kantonsbeiträge auch für Übergangsfälle 2011/2012 geschuldet

Der Kanton Zürich hat betreffend die Übergangsfälle 2011/2012 anteilsmässige Kantonsbeiträge zu leisten basierend auf der jeweiligen Fallpauschale nach SwissDRG, wobei die auf das Jahr 2012 entfallenden Aufenthaltstage pro rata temporis zu berücksichtigen sind.

Freie Alters- und Pflegeheimwahl

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Freie Alters- und Pflegeheimwahl

Art. 25a KVG bestimmt, nach welchen Regeln die Restfinanzierung zu übernehmen ist. Die freie Alters- und Pflegeheimwahl bleibt davon unberührt.

Beim Auslandspreisvergleich ist naturwissenschaftliche Sicht stärker zu gewichten

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Beim Auslandspreisvergleich ist naturwissenschaftliche Sicht stärker zu gewichten

Weil die naturwissenschaftliche Sicht stärker zu gewichten ist als ein allenfalls divergierende Zulassungsstatus im Ausland, konnten die Preise eines Arzneimittels und eines ausländischen Medizinprodukts verglichen werden.