"Anfechtungsfrist" bei unrechtmässiger formloser Erledigung (8C_802/2016)

Rechtsprechung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Unfallversicherung

"Anfechtungsfrist" bei unrechtmässiger formloser Erledigung (8C_802/2016)

Hat der Versicherer die Verweigerung von Leistungen nicht in Verfügungsform, sondern formlos mitgeteilt und ist die betroffene Person damit nicht einverstanden, hat sie dies nach der Rechtsprechung innerhalb eines Jahres seit der Mitteilung zu erklären.

Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter (8C_403/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter (8C_403/2017)

Verwertbarkeit bei einem im Zeitpunkt des Gutachtens 60-jährigen Versicherten bejaht.

Invalideneinkommen: Tabellenlohn oder effektiver Lohn? (9C_140/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Invalideneinkommen: Tabellenlohn oder effektiver Lohn? (9C_140/2017)

Schöpft die versicherte Person die ihr zumutbare Erwerbstätigkeit nicht voll aus, ist grundsätzlich auf Tabellenlöhne abzustellen.

Verweigerter Stellenantritt und Einstelltage (8C_342/2017)

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Verweigerter Stellenantritt und Einstelltage (8C_342/2017)

Im Bereich des schweren Verschuldens ist nach der Rechtsprechung als sachgemässer Ausgangspunkt für die individuelle Verschuldensbeurteilung grundsätzlich ein Mittelwert in der von 31 bis 60 Tagen reichenden Skala zu wählen.

Abredeversicherung bei Arbeitslosigkeit - Informations- und Prüfpflicht der Versicherungsorgane (8C_108/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Abredeversicherung bei Arbeitslosigkeit - Informations- und Prüfpflicht der Versicherungsorgane (8C_108/2017, zur Publikation bestimmt)

Der Unfallversicherer muss zeitnah nach der ersten Zahlung der Abredeversicherungsprämie prüfen, ob ein Versicherungsschutz besteht. Folgen bei Versäumnissen.

Haftung: Mitverschulden der Ausgleichskasse durch Zuwarten mit Beitragserhebung? (9C_165/2017)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Haftung: Mitverschulden der Ausgleichskasse durch Zuwarten mit Beitragserhebung? (9C_165/2017)

Weder die Abrechnungspflicht noch das Entstehen der Beitragsschuld sind von der Zustellung einer Rechnung, einer Veranlagungsverfügung oder einer Nachzahlungsverfügung seitens der Ausgleichskasse abhängig.

Haftung: Schadenskenntnis bereits mit Pfändungsurkunde? (9C_166/2017)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Haftung: Schadenskenntnis bereits mit Pfändungsurkunde? (9C_166/2017)

Schadenskenntnis durch Ausgleichskasse grundsätzlich erst mit Ausstellung des definitiven Pfändungsverlustscheins

Verwertbarkeit von Observationsergebnissen - "St. Galler Praxis" (8C_69/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Verwertbarkeit von Observationsergebnissen - "St. Galler Praxis" (8C_69/2017)

Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung (9C_806/2016 vom 14. Juli 2017), wonach die Verwertbarkeit von Observationsergebnissen im Einzelfall zu prüfen ist.

Nachzahlungspflicht der IV zugunsten einer Krankenkasse (9C_176_2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Nachzahlungspflicht der IV zugunsten einer Krankenkasse (9C_176_2017, zur Publikation bestimmt)

Neben der versicherten Person kann sich auch die Krankenversicherung auf die Nachzahlungspflicht der Invalidenversicherung berufen.

Überwachung von Arbeitnehmenden und Versicherten - transparente Regeln statt Ad-hoc-Observationen

Kommentierung

Privates Individualarbeitsrecht

Öffentliches Personalrecht

Internationales Arbeitsrecht

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Invalidenversicherung

Unfallversicherung

Internationales Sozialversicherungsrecht

Überwachung von Arbeitnehmenden und Versicherten - transparente Regeln statt Ad-hoc-Observationen

Der Kommentar beleuchtet aufgrund aktueller Rechtsprechungsentwicklungen im Arbeits- und Versicherungsrecht das Verhältnis von Transparenz und Interessenabwägung bei Überwachungen am Arbeitsplatz und bei Observationen im Versicherungsbereich.

Philipp Egli