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Auswirkungen der Krankheit auf Leistungseinschränkung müssen belegt werden

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Auswirkungen der Krankheit auf Leistungseinschränkung müssen belegt werden

Da nicht substanziiert dargelegt wird, aus welchen medizinisch-psychiatrischen Gründen die erhobenen Befunde das funktionelle Leistungsvermögen und die psychischen Ressourcen in qualitativer, quantitativer und zeitlicher Hinsicht zu schmälern vermögen, war der Beweis einer rechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit anhand der Indikatoren des strukturierten Beweisverfahrens nicht erbracht.

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads

Im April 2022 verabschiedete die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates die Motion "Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads".

Keine Anpassung der Rechtsprechung zum Invalideneinkommen

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Keine Anpassung der Rechtsprechung zum Invalideneinkommen

Das Bundesgericht sieht trotz breiter Kritik der Wissenschaft an der aktuellen Bestimmung des Invalideneinkommens keinen begründeten Anlass, seine Rechtsprechung zu ändern.

Zankapfel Invaliditätsbemessung

Kommentierung

Invalidenversicherung

Zankapfel Invaliditätsbemessung

Mit Urteil vom 9. März 2022 (8C_256/2021) hat das Bundesgericht in einem Fall zur Invalidenversicherung aktuelle Fragen der Invaliditätsbemessung aufgegriffen. Im Kommentar werden einige Streitpunkte kurz erwähnt und eingeordnet.

Philipp Egli

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads

Die aktuelle Berechnung des IV-Grades mittels realitätsfremder Tabellenlöhne ist gemäss weit verbreiteter Ansicht unhaltbar. Der Nationalrat beauftragt mit 170:0 Stimmen (bei einer Enthaltung) den Bundesrat, die Bemessungsgrundlage zu überarbeiten.

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne – ein Überblick

Kommentierung

Invalidenversicherung

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne – ein Überblick

Die Invaliditätsbemessung basiert auf unrealistischen Erwerbs- und Lohnverhältnissen. Das Bundesgericht kritisiert die Rechtslage seit 20 Jahren. Die Motion Nr. 22.3377 vom 6. April 2022 ist im Nationalrat einstimmig angenommen worden. Nun stehen die Beratungen im Ständerat bevor. RA Dr. iur. Philipp Egli und Dr. iur. Martina Filippo geben einen Überblick über die Invaliditätsbemessung und zeigen auf, weshalb die bisherigen Korrekturinstrumente nicht genügen.

Philipp Egli

Martina Filippo

Ermittlung von Validen- und Invalideneinkommen, ausgehend vom gleichen Tabellenlohn

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Ermittlung von Validen- und Invalideneinkommen, ausgehend vom gleichen Tabellenlohn

Das Bundesgericht äusserte sich zur Ermittlung von Validen- und Invalideneinkommen, wenn vom gleichen Tabellenlohn auszugehen ist.

Verbesserungspotenzial betreffend die persönliche Mobilität von Menschen mit Behinderung

Fachbeitrag

Invalidenversicherung

Ergänzungsleistungen

Verbesserungspotenzial betreffend die persönliche Mobilität von Menschen mit Behinderung

Am 25. März 2022 erschienen die «Concluding Observations Switzerland» der Vereinten Nationen, in denen der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen den Umsetzungsstand der Behindertenrechtskonvention überprüft. Ungeprüft geblieben sind die Massnahmen zur Gewährleistung der persönliche Mobilität von Menschen mit Behinderung. Dieser Fachbeitrag widmet sich anhand von zwei konkreten Beispielen dem Verbesserungspotenzial in diesem Bereich.

Martina Filippo

Assistenzbeitrag: Unsachgerechte Standardwerte bei "Erziehung und Kinderbetreuung"

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Assistenzbeitrag: Unsachgerechte Standardwerte bei "Erziehung und Kinderbetreuung"

Zu Hause lebende Bezügerinnen und Bezüger einer Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung können einen Assistenzbeitrag beantragen. Gewährt wird der Assistenzbeitrag für Hilfestellungen Dritter, auf die die betroffene Person zur Bewältigung des Alltags ausserhalb einer Heimstruktur angewiesen ist. Das standardisierte Abklärungsinstrument FAKT2 ist im Bereich "Erziehung und Kinderbetreuung" bundesrechtswidrig.

Soziale Dienste sind beschwerdelegitimiert, wenn sie die versicherte Person dauerhaft unterstützen

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Soziale Dienste sind beschwerdelegitimiert, wenn sie die versicherte Person dauerhaft unterstützen

Weil der soziale Dienst die versicherte Person dauerhaft unterstützte, hatte er ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung des Entscheides der IV-Stelle und war damit beschwerdelegitimiert.