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Rentenrevision aufgrund eines familiärbedingten Statuswechsels

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Rentenrevision aufgrund eines familiärbedingten Statuswechsels

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil beantwortete das Bundesgericht die Frage, ob mit der Neufassung von Art. 27bis IVV ein familiärbedingter Statuswechsel von der Voll- zur Teilerwerbstätigkeit als Revisionsgrund anerkannt werden könne.

Zur Tragweite von Art. 72bis IVV (Gutachtensvergabe nach dem Zufallsprinzip) im Hinblick auf Verlaufsgutachten

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Zur Tragweite von Art. 72bis IVV (Gutachtensvergabe nach dem Zufallsprinzip) im Hinblick auf Verlaufsgutachten

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht im Zusammenhang mit der Gutachtensvergaben nach dem Zufallsprinzip mit der Tragweite von Art. 72bis IVV im Hinblick auf Verlaufsgutachten auseinander.

Zum Rechtsweg bei strittigen Ermessensleistungen einer Vorsorgestiftung aus freien Mitteln, auf die weder ein gesetzlicher noch ein reglementarischer Anspruch besteht

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Zum Rechtsweg bei strittigen Ermessensleistungen einer Vorsorgestiftung aus freien Mitteln, auf die weder ein gesetzlicher noch ein reglementarischer Anspruch besteht

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit dem Rechtsweg bei der Überprüfung der generell-abstrakten Gestaltung der Mittelverteilung einer Vorsorgestiftung in der Form einer Einmaleinlage auseinander.

Illoyalität als Kündigungsgrund

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Illoyalität als Kündigungsgrund

Das Bundesgericht schützte den vorinstanzlichen Entscheid, wonach eine Kündigung wegen illoyalen Verhaltens nicht als missbräuchlich eingestuft worden war.

Streit um Krankentaggelder

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Streit um Krankentaggelder

Das Bundesgericht musste beurteilen, ob sich die Vorinstanz in ihrem Entscheid zurecht auf ärztliche Atteste und Privatgutachten stützen durfte.

Wirrwarr um Spesenabrechungen und Arbeitsunfähigkeiten

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Wirrwarr um Spesenabrechungen und Arbeitsunfähigkeiten

Das Bundesgericht musste überprüfen, ob die Vorinstanz zurecht von einer ungerechtfertigten fristlosen Kündigung ausgegangen war.

Die Auflösung der Flohmarktatmosphäre in einem Kleiderladen - ein Drama in drei Akten

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Die Auflösung der Flohmarktatmosphäre in einem Kleiderladen - ein Drama in drei Akten

Das Bundesgericht hatte sich mit der missbräuchlichen Auflösung eines Arbeitsverhältnisses zwischen einem Verein, der einen Kleiderladen betreibt, und einer langjährigen Arbeitnehmerin auseinanderzusetzen.

Verjährung des Anspruchs auf ein Arbeitszeugnis

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Verjährung des Anspruchs auf ein Arbeitszeugnis

Das Bundesgericht setzte sich mit der Verjährung des Anspruchs auf ein Arbeitszeugnis in grundsätzlicher Art und Weise auseinander.

Beweislastverteilung nach Einstellung der Krankentaggelder

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Beweislastverteilung nach Einstellung der Krankentaggelder

Das Bundesgericht stellte klar, dass die versicherten Personen die Beweislast für eine etwaige Arbeitsunfähigkeit tragen, nachdem die Versicherungen die Krankentaggelder einstellen.

Zur Rechtsmässigkeit von Art. 55quater Abs. 1 AHVV (First für die Aufschubserklärung)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Zur Rechtsmässigkeit von Art. 55quater Abs. 1 AHVV (First für die Aufschubserklärung)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Frist, die in Art. 55 Abs. 1 AHVV für die Erklärung des Aufschubs der Altersrente statuiert wird, rechtmässig ist.

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