Betriebszulagen für selbständig erwerbende Frauen bei Mutterschaft

Rechtsprechung

Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Betriebszulagen für selbständig erwerbende Frauen bei Mutterschaft

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob selbständig erwerbende Frauen bei Mutterschaft zusätzlich zur Mutterschaftsentschädigung Anspruch auf Betriebszulagen haben.

Übergangsentschädigung nach Nichteignungsverfügung

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Übergangsentschädigung nach Nichteignungsverfügung

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil musste das Bundesgericht klären, welche Unfallversicherung für die Ausrichtung einer Übergangsentschädigung zuständig ist, wenn die versicherte Person im Zeitpunkt des Erlasses der Nichteignungsverfügung nicht mehr in einem Arbeitsverhältnis steht.

AHV-rechtliche Qualifikation von Einkünften als Inhaberin oder Inhaber von Betrieben in einem Nichtvertragsstaat

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-rechtliche Qualifikation von Einkünften als Inhaberin oder Inhaber von Betrieben in einem Nichtvertragsstaat

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Rechtsfrage, ob die Einkünfte einer in der Schweiz wohnhaften Versicherten als Inhaberin eines Hotel- und Wellnessbetriebs in einem Nichtvertragsstaat als beitragspflichtiges Renteneinkommen einer Nichterwerbstätigen zu qualifizieren seien.

Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil klärte das Bundesgericht die Frage, ob eine von der IV erbrachte Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs als Pflichtleistung von der OKP übernommen werden müsse.

Berücksichtigung eines verschwenderischen Vermögensverzehrs bei der Ergänzungsleistungsbemessung

Rechtsprechung

Ergänzungsleistungen

Berücksichtigung eines verschwenderischen Vermögensverzehrs bei der Ergänzungsleistungsbemessung

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hatte das Bundesgericht die Frage zu beurteilen, wie die nicht existenznotwendigen Auslagen einer versicherten Person im Umfang von CHF 325'830 in den knapp drei Jahren vor Anmeldung zum Bezug von Ergänzungsleistungen im Rahmen der Leistungsbeurteilung zu berücksichtigen seien.