Entschädigung für Bereitschaftsdienst

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Entschädigung für Bereitschaftsdienst

Für den Entscheid, ob eine Entschädigung für Bereitschaftsdienst zu leisten ist, ist die Unterscheidung von echter und unechter Arbeit auf Abruf relevant.

Lohnrelevante Mitarbeiterbeurteilung bei Abwesenheiten (8C_605/2016)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Lohnrelevante Mitarbeiterbeurteilung bei Abwesenheiten (8C_605/2016)

Eine lohnrelevante Mitarbeiterbeurteilung ist möglich, wenn Leistung, Verhalten und Fähigkeiten trotz längerer Abwesenheiten der Arbeitnehmenden beurteilbar sind.

Kündigung eines neuen Leiters wegen Konflikten (8C_101/2017)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Kündigung eines neuen Leiters wegen Konflikten (8C_101/2017)

Eine Kündigung ist zulässig, auch wenn die mangelnde Führungserfahrung bei Anstellung bekannt war.

Insolvenzentschädigung: Gezielte Geltendmachung von Lohnansprüchen (8C_573/2017)

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Insolvenzentschädigung: Gezielte Geltendmachung von Lohnansprüchen (8C_573/2017)

Das Bundesgericht stellt hohe Anforderungen an die gezielte Geltendmachung von Lohnansprüchen zur Wahrung des Anspruchs auf Insolvenzentschädigung, wie der vorliegende Entscheid anschaulich aufzeigt.

IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob eine IV-Rente ausnahmsweise auch ohne Sachverhaltsänderung (Art. 17 ATSG) und ohne die Hürde zweifelloser Unrichtigkeit (Art. 53 Abs. 2 ATSG) angepasst oder aufgehoben werden kann.

AHV-Beitragsstatut von Agenten (9C_250/2017)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-Beitragsstatut von Agenten (9C_250/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zum AHV-Beitragsstatut von Agenten (Reisevertretern, Handelsreisenden usw.) und Angehörigen in ähnlichen Berufen. Solche Personen gelten grundsätzlich als unselbständigerwerbend, wobei das Bundesgericht auf Ausnahmekonstellationen eingeht.

Vererben von Schadenersatzansprüchen nach Art. 52 AHVG (5A_860/2016)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Vererben von Schadenersatzansprüchen nach Art. 52 AHVG (5A_860/2016)

Die Schadenersatzpflicht gemäss Art. 52 AHVG gehört zu den Rechtspositionen, welche auf die Erben übergehen.

Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit (8C_204/2017)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit (8C_204/2017)

Das Personalgesetz des Kantons Wallis enthält die Möglichkeit zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit.

Fristlose Kündigung in der Pflege (4A_112/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Fristlose Kündigung in der Pflege (4A_112/2017)

Eine Pflegefachfrau, der fristlos gekündigt wurde, wurde gegenüber einer anderen bloss abgemahnten Arbeitskollegin auf unterer Hierarchiestufe nicht ungerechtfertigt ungleich behandelt.

Anrechenbarer Arbeitsausfall bei Arbeit auf Abruf (8C_532/2017)

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Anrechenbarer Arbeitsausfall bei Arbeit auf Abruf (8C_532/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zum Anspruch auf Arbeitslosentschädigung bei Arbeit auf Abruf. Wann liegt ein anrechenbarer Arbeitsausfall vor?