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Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Invalidenversicherung
Unfallversicherung
Internationales Sozialversicherungsrecht
Überwachung von Arbeitnehmenden und Versicherten - transparente Regeln statt Ad-hoc-Observationen
Der Kommentar beleuchtet aufgrund aktueller Rechtsprechungsentwicklungen im Arbeits- und Versicherungsrecht das Verhältnis von Transparenz und Interessenabwägung bei Überwachungen am Arbeitsplatz und bei Observationen im Versicherungsbereich.
Internationales Sozialversicherungsrecht
Invalidenversicherung
Stiefkinder als Familienangehörige? (9C_97/2017, zur Publikation bestimmt)
FZA: Zählen auch Stiefkinder zu den "Familienangehörigen" gemäss VO 883/2004? Auslegung zum Begriff des Familienangehörigen gemäss FZA, Sozialversicherungsrecht und Zivilrecht.
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Internationales Sozialversicherungsrecht
AHV-Unterstellung im internationalen Dreiecksverhältnis (9C_320/2017, zur Publikation bestimmt)
Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob ein slowenischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in der Schweiz in Bezug auf seine selbständige Erwerbstätigkeit in Montenegro obligatorisch der AHV unterstand.
Invalidenversicherung
Internationales Sozialversicherungsrecht
Eingliederungsmassnahmen für Kinder von Grenzgängern? (9C_773/2016, zur Publikation bestimmt)
Hat ein in Frankreich lebendes Kind eines französischen Grenzgängers Anspruch auf eine erstmalige berufliche Ausbildung in der Schweiz (Art. 16 IVG)?
Internationales Sozialversicherungsrecht
Botschaft zur Genehmigung der Abkommen über soziale Sicherheit mit Serbien und Montenegro
MIt Botschaft vom 14. Februar 2018 überweist der Bundesrat dem Parlament das Gesuch zur Genehmigung der Abkommen zwischen der Schweiz und Serbien sowie zwischen der Schweiz und Montenegro über soziale Sicherheit.
Krankenversicherung - Krankentaggeld
Internationales Sozialversicherungsrecht
Grenzüberschreitende Fragen der Krankenversicherungspflicht für deutsches Ehepaar mit Wohnsitz in der Schweiz und Rentenbezug in Deutschland (9C_263/2017, zur Publikation vorgesehen)
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Problematik auseinander, ob ein deutsches Ehepaar mit Wohnsitz in der Schweiz gestützt auf die Kollisionsnormen der Art. 23 ff. der VO Nr. 883/2004 und nach den Bestimmungen des KVG und der KVV sowie unter vertrauensschutzrechtlichen Aspekten in der Schweiz oder in Deutschland krankenversicherungspflichtig ist, wenn der eine Ehegatte in Deutschland eine Altersrente bezieht.
Internationales Sozialversicherungsrecht
Sozialversicherungsabkommen mit Kosovo: Unterzeichnung im Ständerat behandelt
- aktualisiert -
Der Ständerat stimmt der Unterzeichnung des Abkommens grundsätzlich zu, es soll jedoch dem fakultativen Referendum unterstellt werden.
Internationales Sozialversicherungsrecht
Ausgeübtes Wahlrecht ist (relativ) unwiderruflich (II)
Das Bundesgericht hob das Urteil der Vorinstanz auf, das die Ausübung des Wahlrechts bezüglich der Krankenversicherungsunterstellung der Familie einer Grenzgängerin betraf.
Internationales Sozialversicherungsrecht
Ausgeübtes Wahlrecht ist (relativ) unwiderruflich (I)
Das Bundesgericht hob das Urteil der Vorinstanz auf, das im Wegfall der Versicherung keinen Anlass sah, das Wahlrecht erneut auszuüben.
Internationales Sozialversicherungsrecht
Privates Individualarbeitsrecht
Ist französische Arbeitslosenentschädigung an Lohnforderung anzurechnen?
Französische Leistungen der Arbeitslosenversicherung sind von den Lohnforderungen gegen die ehemalige Arbeitgeberin nicht in Abzug zu bringen.
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