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Bundesgericht schützt erneut autonome Arbeitsfähigkeitsschätzung eines kantonalen Gerichts

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Bundesgericht schützt erneut autonome Arbeitsfähigkeitsschätzung eines kantonalen Gerichts

Das vorliegende Urteil, das in 3er-Besetzung ergangen ist, schützt erneut den Entscheid eines kantonalen Gerichts, mit welchem gestützt auf eine gerichtliche Festsetzung der Arbeitsfähigkeit und entgegen der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung der Anspruch auf eine Invalidenrente verneint wurde.
iusNet AR-SVR 14.08.2018

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Kommentierung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Die BGer-Urteile 1C_461/2017 und 1C_467/2017 vom 27. Juni 2018 enthalten eine vorsichtig formulierte Empfehlung an die kantonalen IV-Stellen, Statistiken über die von Gutachtern attestierten Arbeitsunfähigkeiten zu führen. Philipp Egli nimmt diese Empfehlung in seiner Kommentierung auf und weist auf die Notwendigkeit einer Qualitätssicherung durch Transparenz hin.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 27.08.2018

Hörgeräte in der Invalidenversicherung: Zum Anspruch auf eine bessere Versorgung nach der Härtefall-Regelung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Hörgeräte in der Invalidenversicherung: Zum Anspruch auf eine bessere Versorgung nach der Härtefall-Regelung

Das Bundesgericht setzte sich in diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil mit der Frage auseinander, ob bei einer Hortleiterin aufgrund der beruflichen Anforderungen ein Anspruch auf eine bessere Hörgeräteversorgung (sog. Härtefall) bestehe, als es die Pauschale gemäss den invalidenversicherungsrechtlichen Bestimmungen vorsieht.
iusNet AR-SVR 25.08.2018

Gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzungen und invaliditätsfremde Faktoren

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzungen und invaliditätsfremde Faktoren

In diesem Anwendungsfall befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das von der Vorinstanz eingeholte Gutachten den rechtsprechungsmässigen Vorgaben entspricht und betonte insbesondere, dass dieses zwingend auch in Bezug auf psychosoziale und soziokulturelle Umstände und die Frage, ob davon psychiatrisch unterscheidbare Befunde vorliegen, schlüssig sein muss.
iusNet AR-SVR 28.08.2018

Übernahme von Physiotherapiekosten: Leistungsreihenfolge nach Art. 64 Abs. 2 ATSG

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Übernahme von Physiotherapiekosten: Leistungsreihenfolge nach Art. 64 Abs. 2 ATSG

Im vorliegenden Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, welche Versicherung (IV oder Krankenversicherung als Unfallversicherer) für die Kosten einer Physiotherapie aufkommen muss bei einem Versicherten, der eine Kreuzbandläsion am rechten Knie erlitten hatte und daneben seit der Geburt an einer diskreten zerebralen Bewegungsstörung leidet.
iusNet AR-SVR 18.09.2018

Observationen durch Sozialversicherungen: Vernehmlassung Verordnungsänderungen

Gesetzgebung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Invalidenversicherung
Unfallversicherung

Observationen durch Sozialversicherungen: Vernehmlassung Verordnungsänderungen

Der Bundesrat hat die Verordnungsbestimmungen für Observationen durch die Sozialversicherungen in die Vernehmlassung gegeben.
iusNet AR-SVR 21.09.2018

Zur invalidisierenden Wirkung psychischer Störungen während eines Klinikaufenthalts

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zur invalidisierenden Wirkung psychischer Störungen während eines Klinikaufenthalts

Im vorliegenden, in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, wie die Arbeitsfähigkeit während Klinikaufenthalten zu beurteilen ist, wenn vom Gutachter ansonsten grundsätzlich keine relevante Arbeitsunfähigkeit attestiert wird.
iusNet AR-SVR 23.09.2018

Unregelmässigkeiten in einem Begutachtungsinstitut führen zur Unverwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Unregelmässigkeiten in einem Begutachtungsinstitut führen zur Unverwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit einem Revisionsbegehren einer versicherten Person zu befassen, die geltend gemacht hatte, dass das psychiatrische Gutachten, gestützt auf welches ihr Leistungsanspruch aberkannt wurde, in einem Institut erstellt worden war, dem wegen Mängeln bei der Erstellung von mehreren Gutachten für drei Monate die Betriebsbewilligung entzogen worden war.
iusNet AR-SVR 22.10.2018

Branchenspezifische Tabellenlöhnen bei der Invaliditätsbemessung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Branchenspezifische Tabellenlöhnen bei der Invaliditätsbemessung

Das Bundesgericht befasste sich im vorliegenden in 3er-Besetzung ergangenen Urteil mit der Frage, ob die Vorinstanz bei einer Person, die an multipler Sklerose erkrankt war, das Invalideneinkommen richtigerweise aufgrund eines branchenspezifischen Tabellenlohnes ermittelt hatte.
iusNet AR-SVR 24.11.2018

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