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Beschwerde im IV-Verfahren: aussichtslos oder nicht?

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Beschwerde im IV-Verfahren: aussichtslos oder nicht?

In diesem in 3-er Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu Recht wegen Aussichtslosigkeit des erhobenen Rechtsmittels verneint hat und diesem deshalb als unterliegende Partei die Verfahrenskosten auferlegt hat.
iusNet AR-SVR 15.02.2021

Anspruch auf öffentliche Verhandlung im vorinstanzlichen Verfahren

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Anspruch auf öffentliche Verhandlung im vorinstanzlichen Verfahren

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das kantonale Gericht in einer invalidenversicherungsrechtlichen Streitigkeit zu Recht auf die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung verzichtet hat.
iusNet AR-SVR 15.02.2021

Das Arbeitsverhältnis endet am Tag vor dem Dienstaltersgeschenk...

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Das Arbeitsverhältnis endet am Tag vor dem Dienstaltersgeschenk...

Das Bundesgericht hatte zu prüfen, ob die Kündigung, die das Arbeitsverhältnis am Tag vor Fälligkeit des Dienstaltersgeschenks enden liess, als treuwidriges Verhalten zu qualifizieren war, das den Eintritt der Bedingung fingiert hätte.
iusNet AR-SVR 26.03.2021

Unklarheit über Verfahrensart ist nicht leicht wiedergutzumachend nachteilig

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Unklarheit über Verfahrensart ist nicht leicht wiedergutzumachend nachteilig

Das Bundesgericht hatte zu überprüfen, ob die Vorinstanz zurecht nicht auf die Beschwerde eintrat, weil aus der Unklarheit der Verfahrensart kein nicht leicht widergutzumachender Nachteil entstehe.
iusNet AR-SVR 26.03.2021

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