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Wenn vertragliche Vereinbarungen nichtig sind

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Wenn vertragliche Vereinbarungen nichtig sind

Nicht selten werden in der Praxis Arbeitsverträge geschlossen, welche der Arbeitgeberin Rechte einräumen, die nicht durchsetzbar sind. Der vorliegende Artikel greift das Beispiel von Vereinbarungen über die Rückzahlung von Ausbildungskosten auf, die durch Teilnahme an unternehmens- resp. betriebsspezifischen Schulungen anfallen. Die Arbeitnehmerin sieht sich durch solche Vereinbarungen bei oder nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit hohen Rückforderungssummen konfrontiert. Sind solche Rückzahlungsvereinbarungen rechtlich durchsetzbar? Wie so oft ist die Antwort auf Fragen dieser Art: «Es kommt darauf an».
Melda Semi
iusNet AR-SVR 14.02.2022

Parlamentarische Initiative "Mutterschaftsurlaub für hinterbliebene Väter"

Gesetzgebung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Parlamentarische Initiative "Mutterschaftsurlaub für hinterbliebene Väter"

Als Umsetzung der parlamentarischen Initiative "15.434 - Mutterschaftsurlaub für hinterbliebene Väter", verabschiedete die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates am 3. Februar 2022 einen Vorentwurf zu den gesetzlichen Änderungen. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis zum 24. Mai 2022.
iusNet AR-SVR 19.02.2022

Wer sich als unfähig oder unwürdig erweist, darf als Pfarrer:in abberufen werden

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Wer sich als unfähig oder unwürdig erweist, darf als Pfarrer:in abberufen werden

Nachdem eine Administrativuntersuchung zutage förderte, dass A. ihres Amtes als Pfarrerin unfähig respektive unwürdig ist, berief der Kichrat sie ab, was nicht willkürlich war.
iusNet AR-SVR 08.03.2022

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