iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Mutmassliche Validenkarriere im Rahmen der Invaliditätsschätzung

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Mutmassliche Validenkarriere im Rahmen der Invaliditätsschätzung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil war strittig, ob das Valideneinkommen einer versicherten Person, die mutmasslich Primarlehrperson geworden wäre, gestützt auf Tabellenwerte der LSE oder gestützt auf die Angaben des Personalamtes des Kantons Zürich festzusetzen ist.
iusNet AR-SVR 26.10.2019

Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung (Parlamentarische Initiative)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung (Parlamentarische Initiative)

Der Ständerat hat sich in der Schlussabstimmun einstimmig für eine entsprechende Anpassung im Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG) sowie im Krankenversicherungsgesetz (KVG) ausgesprochen.
iusNet AR-SVR 26.10.2019

Rückweisung zur Einholung eines Gerichtsgutachtens statt juristische Parallelüberprüfung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Rückweisung zur Einholung eines Gerichtsgutachtens statt juristische Parallelüberprüfung

In diesem Anwendungsfall bestätigte das Bundesgericht seine Praxis zur Unzulässigkeit juristischer Parallelüberprüfungen der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen von verwertbaren Gutachten, die ihrerseits unter Bezugnahme auf die Standardindikatoren erstellt worden sind.
iusNet AR-SVR 22.11.2019

Taggeldansatz in der Arbeitslosenversicherung bei einer Unterhaltspflicht gegenüber Kindern gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. a AVIG

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Taggeldansatz in der Arbeitslosenversicherung bei einer Unterhaltspflicht gegenüber Kindern gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. a AVIG

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob in Bezug auf die Unterhaltspflicht gegenüber Kindern im Sinne von Art. 22 Abs. 2 lit. a AVIG eine absolute Altersgrenze von 25 Jahren gelte oder ob im Einzelfall auch bei über 25jährigen Kindern der höhere Taggeldansatz von 80 % zur Anwendung kommen könne.
iusNet AR-SVR 22.11.2019

Wann endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung, wenn Leistungen der Invalidenversicherung zu erwarten sind?

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Wann endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung, wenn Leistungen der Invalidenversicherung zu erwarten sind?

In diesem Leitentscheid hat das Bundesgericht die Frage beantwortet, ob die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung durch die Mitteilung des Beschlusses der IV-Stelle an die Ausgleichskasse beendet werden könne.
iusNet AR-SVR 22.11.2019

Referendum gegen Vaterschaftsurlaub

Gesetzgebung
Privates Individualarbeitsrecht
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Referendum gegen Vaterschaftsurlaub ist zustande gekommen

- aktualisiert - 
Mit 54489 gültigen Unterschriften ist das Referendum gegen die Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Erwerbsersatzgesetz, EOG) zustande gekommen.
iusNet AR-SVR 22.11.2019

Nichtigkeit einer Kündigung nach Freispruch vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht

Nichtigkeit einer Kündigung nach Freispruch vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung

Im Nachgang zur sogenannten Mörgeli-Affäre hat das Verwaltungsgericht Zürich die Entlassung einer Professorin durch die Universität Zürich als nichtig und damit unwirksam beurteilt.
Matthias Schweizer
iusNet AR-SVR 25.11.2019

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