Unfallversicherung zieht Vergleich nach 18 Jahren in Wiedererwägung

Rechtsprechung

Unfallversicherung

8C_616/2022 (zur Publikation vorgesehen)

Bundesgericht

Unfallversicherung zieht Vergleich nach 18 Jahren in Wiedererwägung

8C_616/2022 (zur Publikation vorgesehen)

Weil Art. 22 UVG nur die (materielle) Revision nach Art. 17 ATSG und nicht auch die prozessuale Revision und die Wiedererwägung gemäss Art. 53 ATSG reguliert, und die (strengen) Voraussetzungen der Wiedererwägung von Vergleichen erfüllt waren, durfte die Unfallversicherung auf einen vor 18 Jahren geschlossenen Vergleich zurückkommen und eine Invalidenrente aufheben.

Abgrenzung zwischen revisionsweiser Rentenabänderung nach Art. 17 ATSG und Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 UVG

Kommentierung

Unfallversicherung

Abgrenzung zwischen revisionsweiser Rentenabänderung nach Art. 17 ATSG und Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 UVG

8C_121/2017

Sabine Baumann Wey kommentiert einen interessanten Fall aus dem Bereich der obligatorischen Unfallversicherung, in dem es um die Abgrenzung zwischen revisionsweiser Rentenabänderung nach Art. 17 ATSG und Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 UVG geht. In Anbetracht der Möglichkeit der substituierten Begründung einer zweifellosen Unrichtigkeit im wiedererwägungsrechtlichen Sinn erst im Gerichtsverfahren weist sie insbesondere darauf hin, dass die Rechtsvertretung eines Versicherten bei Prüfung einer Beschwerde gut beraten ist, unabhängig von der konkreten Begründung der Verwaltung stets sämtliche Abänderungsmöglichkeiten im Auge zu behalten.

Sabine Baumann Wey

Änderung der Rechtsprechung zu den materiellen Voraussetzungen für eine reformatio in peius im kantonalen Beschwerdeverfahren (8C_440/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

8C_440/2017

Bundesgericht

Änderung der Rechtsprechung zu den materiellen Voraussetzungen für eine reformatio in peius im kantonalen Beschwerdeverfahren (8C_440/2017, zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil verneinte das Bundesgericht in Änderung seiner Rechtsprechung die Frage, ob für eine Schlechterstellung der am Recht stehenden Partei im kantonalen Beschwerdeverfahren die gleichen strengen Voraussetzungen wie bei der Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen und Einspracheentscheide gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG gelten.

Wiedererwägungsweise Aufhebung einer Invalidenrente der Unfallversicherung (8C_163/2017)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

8C_163/2017

Bundesgericht

Wiedererwägungsweise Aufhebung einer Invalidenrente der Unfallversicherung (8C_163/2017)

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit spezifischen Fragen der wiedererwägungsweisen Aufhebung einer ganzen Invalidenrente der Unfallversicherung auseinander. Es liess dabei explizit offen, ob durch die wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente der Invalidenversicherung zusätzlich auch ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 34 Abs. 1 UVV bestehe.

Zu den Auswirkungen der Di-Trizio-Praxis auf Wiedererwägungsfälle gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (9C_358/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

9C_358/2017

Bundesgericht

Zu den Auswirkungen der Di-Trizio-Praxis auf Wiedererwägungsfälle gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (9C_358/2017, zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte das Bundesgericht im Lichte der Di-Trizio-Praxis fest, dass ein allein familiär bedingter Statuswechsel auch im Rahmen einer wiedererwägungsweisen Anspruchsüberprüfung nicht zu einer Änderung der Bemessungsmethode führen dürfe.

Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) von Rentenzusprachen, welche auf einem Vergleich beruhen (8C_581/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

8C_581/2017

Bundesgericht

Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) von Rentenzusprachen, welche auf einem Vergleich beruhen (8C_581/2017)

Das Bundesgericht bestätigte in diesem Urteil seine Praxis, wonach auch rentenzusprechende Verfügungen, welche auf einem Vergleich beruhen, ohne Weiteres in Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidierbar sind.

Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren (8C_634/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

8C_634/2017

Bundesgericht

Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren (8C_634/2017)

Setzt eine Motivsubstitution voraus, dass die IV-Stelle vernehmlassungsweise mit ihrem Haupt- oder Eventualbegehren einen entsprechenden Antrag stellt? Jedenfalls kann das Gericht bei Fehlen eines Antrages auf Motivsubstitution darauf verzichten, eine solche zu prüfen.

Wiedererwägung