UV an Nichtanhandnahmeverfügung der StA gebunden

Rechtsprechung

Unfallversicherung

8C_466/2021 (zur Publikation vorgesehen)

Bundesgericht

UV an Nichtanhandnahmeverfügung der StA gebunden

8C_466/2021 (zur Publikation vorgesehen)

Weil der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG nach Aktenlage bekannt war, dass das Strafverfahren eingestellt worden war, durfte sie die (ungekürzte) Rentenleistungsverfügung nachträglich nicht mehr revidieren.

Rechtsprechungsänderung zur Invalidisierung von Suchtkrankheiten als Revisionsgrund

Kommentierung

Invalidenversicherung

Rechtsprechungsänderung zur Invalidisierung von Suchtkrankheiten als Revisionsgrund

Zum Urteil des Versicherungsgerichts Solothurn vom 9.7.2020 (VSBES.2019.269)

Christian Haag kommentiert ein Urteil des Versicherungsgerichts Solothurn, in welchem dieses festgestellt hat, dass die Rechtsprechungsänderung zur invalidisierenden Wirkung von Suchterkrankungen einen Revisionsgrund darstellt. Auf die dagegen erhobene Beschwerde ist das Bundesgericht nicht eingetreten, so dass die Frage offen bleibt, wie das oberste Gericht dieses Rechtsfrage beantworten wird.

Christian Haag

Anforderungen an die Veränderung des Gesundheitszustands als Revisionsgrund

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

9C_357/2019

Bundesgericht

Anforderungen an die Veränderung des Gesundheitszustands als Revisionsgrund

9C_357/2019

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob eine gesundheitliche Verbesserung einzig in somatischer Sicht im Rahmen einer Rentenrevision eine Veränderung des Rentenanspruchs bewirken könne, auch wenn die ursprüngliche Rentenzusprache allein aufgrund der psychischen Pathologie erfolgt war.

Revisionsgrund