iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Rechtsmissbrauch

Überstunden, Überzeit und Rechtsmissbrauch

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Schweigen des Beschwerdeführers während der Vertragsabwicklung und das nachträgliche Berufen auf die Schriftform betreffend die Abgeltung von Überstunden wurde im Kontext von stetigen und erheblichen Lohn- und Gratifikationserhöhungen sowie der gelebten Betriebspraxis als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Das Gebaren des Beschwerdeführers war hinsichtlich der Überzeit rechtlich irrelevant, weil diese vom zwingenden öffentlichen Arbeitsrecht reguliert wird.
iusNet AR-SVR 18.05.2023

Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung eines Arbeitsvertrages

Rechtsprechung
Arbeitsgerichtsbarkeit
Die These, es läge ein Arbeitsvertrag vor, konnte unmittelbar und zweifelsfrei widerlegt werden, weshalb die Klage vor dem Arbeitsgericht unzulässig war. Der Kläger versuchte in rechtsmissbräuchlicher Weise den vertraglich vereinbarten Gerichtsstand zu umgehen.
iusNet AR-SVR 18.05.2023

Ehemalige Arbeitgeberin wegen falsch berechneten Auslagenersatzes und falsch erfasster Arbeitszeit verklagt

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht überprüfte das Verhalten eines ehemaligen Arbeitnehmers, der Ansprüche wegen falsch berechneten Auslagenersatzes und falsch erfasster Arbeitszeit geltend machte, wogegen er während des Arbeitsverhältnisses nicht opponiert hatte.
iusNet AR-SVR 26.03.2021

Nachforderungen wegen Lohnkürzung durch ungünstigen Wechselkurs

Rechtsprechung
Internationales Arbeitsrecht
- aktualisiert - 
Nun ist auch der zweite begründete Entscheid des Bundesgerichts zur Auszahlung des Lohns in Euro einsehbar (4A_215/2017). Das Bundesgericht kommt zum Schluss, dass die nachträgliche Geltendmachung der ungerechtfertigten Ungleichbehandlung, welche sich aus einer durch den Arbeitnehmer akzeptierten Vereinbarung ergibt, und die Berufung auf Art. 9 Anhang I FZA rechtsmissbräuchlich sind.
iusNet AR-SVR 26.02.2018

Nachträgliche Geltendmachung von Kompensation von Nachtarbeit

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitsschutzrecht
Ein Arbeitnehmer verhält sich nicht rechtsmissbräuchlich, wenn er ohne den entsprechenden Zeitzuschlag zu verlangen jahrelang Nachtarbeit leistet und daraus fliessende Ansprüche erst nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses geltend macht. Es wäre auch nicht rechtsmissbräuchlich, derartige Ansprüche als Reaktion auf eine Streitigkeit in einer anderen Angelegenheit geltend zu machen.
iusNet AR-SVR 23.09.2018