iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Konventionalstrafe

Untergang des Konkurrenzverbotes bei Kündigungen ohne begründetem Anlass i.S.v. Art. 340 Abs. 2 OR (4D_29/2018)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Liegt kein Anlass zur begründeten Kündigung vor, geht das nachvertragliche Konkurrenzverbot gemäss Art. 340c Abs. 2 OR unter. Dass die vom Sachgericht gezogenen Schlüsse mit der eigenen Darstellung der beschwerdeführenden Partei nicht übereinstimmen, belegt keine Verletzung des Willkürverbots von Art. 9 BV. Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV verlangt nicht, dass sich die Behörde mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt.
iusNet AR-SVR 26.07.2018

Konventionalstrafe und arbeitsvertragliche Haftung (4A_579/2017; 4A_581/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Disziplinarmassnahmen dürfen im Arbeitsvertragsrecht nicht «nach Belieben verhängt werden».
iusNet AR-SVR 27.05.2018

Konkurrenzverbot bei Kündigung des Arbeitnehmers (4A_468/2017)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Die drastische, kurzfristig mitgeteilte Einschränkung des Tätigkeitsbereichs kann ein begründeter Anlass zur Kündigung durch den Arbeitnehmer sein, der das nachvertragliche Konkurrenzverbot dahinfallen lässt.
iusNet AR-SVR 15.04.2018

Konkurrenzverbot und persönliche Fähigkeiten des Arbeitnehmers (4A_286/2017)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht bestätigt seine bisherige Rechtsprechung, wonach bei der Beurteilung des Konkurrenzverbots die persönlichen Fähigkeiten des Arbeitnehmers zu berücksichtigen sind.
iusNet AR-SVR 16.12.2017