Nachdem das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer aufgelöst worden war, machte er gegen seine Arbeitgeberin die ihm ausstehenden Provisionen geltend. Die Arbeitgeberin erklärte die Verrechnung mit einer Forderung aus Konventionalstrafe zufolge der Verletzung des Konkurrenz- und Abwerbeverbotes durch den Arbeitnehmer. Vor dem Bundesgericht machte die Arbeitgeberin die Verletzung des Willkürverbots von Art. 9 BV durch die Vorinstanzen geltend und warf dem Obergericht eine willkürliche Beweiswürdigung vor. Ferner monierte sie die Verletzung des rechtlichen Gehörs von Art. 29 BV.

Eine verschuldensunabhängige Konventionalstrafe mit Ersatzcharakter verstösst gegen Art. 321e OR.

Ergeben sich aus der Bonusvereinbarung selbst keine Anhaltspunkte dazu, ist die Bonusauszahlung nicht an die Bedingung von befriedigenden Jahreszahlen geknüpft.

Sind für die abgewanderte Kundschaft die persönlichen Fähigkeiten des Arbeitnehmers gegenüber der Identität der Arbeitgeberin vorrangig, fehlt es am Kausalzusammenhang zwischen dem Einblick in den Kundenkreis und der erheblichen Schädigungsmöglichkeit. Ein entsprechendes Konkurrenzverbot ist unverbindlich.