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Jugendliche

Änderung der Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz: Ausnahmen des Verbots gefährlicher Arbeiten für Jugendliche ab 15 Jahren in Programmen zur Vorbereitung auf die berufliche Grundbildung

Gesetzgebung
Änderung der Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz: Ausnahmen des Verbots gefährlicher Arbeiten für Jugendliche ab 15 Jahren in Programmen zur Vorbereitung auf die berufliche Grundbildung

Eröffnung der Vernehmlassung am 13.04.2023

Am Donnerstag, 13. April 2023 eröffnete das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) das Vernehmlassungsverfahren für die Änderung der Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz (Jugendarbeitsschutzverordnung). Die Vernehmlassungsfrist endet am 14. Juli 2023.
iusMail AR-SVR 18.04.2023

IV-Revision: Nationalrat verzichtet auf Kürzung der Kinderrenten

Gesetzgebung
Invalidenversicherung
IV-Revision: Nationalrat verzichtet auf Kürzung der Kinderrenten

IVG Änderung - Weiterentwicklung der IV (17.022)

Der Nationalrat hat sich am 10. Dezember 2019 entgegen den Empfehlungen seiner Kommission gegen eine Kürzung der Kinderrenten ausgesprochen. Er ist damit dem Ständerat gefolgt, der sich im September klar gegen eine Kürzung der Kinderrenten ausgeprochen hatte.
iusNet AR-SVR 13.12.2019

IV-Revision im Ständerat gutgeheissen - Rückblick auf die Herbstsession 2019

Gesetzgebung
Invalidenversicherung
IV-Revision im Ständerat gutgeheissen - Rückblick auf die Herbstsession 2019

IVG Änderung - Weiterentwicklung der IV (17.022)

Der Ständerat hat sich in der Herbstsession für die geplante Revision und Weiterentwicklung der IV mit Fokus auf Jugendliche und psychisch Kranke ausgesprochen. Allerdings bestehen noch Differenzen zum Nationalrat. Die IVG-Änderung geht zur weiteren Beratung zurück in den Nationalrat.
iusNet AR-SVR 22.11.2019