iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Heimcharakter

Heimbegriff IV, EL und bezüglich Hilflosenentschädigung

Rechtsprechung
Ergänzungsleistungen

8C_795/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Der Beschwerdeführer bezog eine IV-Rente und Ergänzungsleistungen. Ein Anspruch auf Hilflosenentschädigung wurde aufgrund seiner Wohnsituation in einem Wohnheim verneint, obwohl er Bedarf an lebenspraktischer Begleitung gehabt hätte. Da er einen Straf- und Massnahmenvollzug antreten musste, sistierte die IV-Stelle sowohl IV-Rente als auch EL. Nach seiner Rückkehr verneinte sie den EL-Anspruch. Er wehrte sich gerichtlich dagegen. Die Ablehnung des EL-Anspruchs basierte auf der Annahme, er würde in einer gemeinschaftlichen Wohnform leben (Art. 10 Abs. 1ter ELG).
iusNet AR-SVR 01.11.2024

Hilflosenentschädigung bei begleitetem Wohnen

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

9C_763/2019 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob ein IV-Renten-Bezüger, der in einer Form von betreutem Wohnen lebt, eine Hilflosenentschädigung für den Bedarf an lebenspraktischer Begleitung zusteht.
iusNet AR-SVR 22.10.2020