iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Beweislast

Unterjährige Einstellung der Handelstätigkeit: Auswirkungen auf Bonus und Guthaben Escrow Account?

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Weil die Vorinstanz nicht begründete, weshalb sie ihre eigene Berechnung des Handelsergebnisses der klägerisch behaupteten vorzog, erwies sich die Beschwerde als teilweise begründet.
iusNet AR-SVR 06.12.2022

Fristlose Kündigung: Untersuchungshaft wegen mutmasslichen Drogenhandels und der nachgeschobene Grund der Stempeluhrmanipulation

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Eine fristlose Kündigung wegen mutmasslichen Drogenhandels und angeblicher Stempeluhrmanipulation landete auf den Tischen der Bundesrichterinnen.
iusNet AR-SVR 26.03.2021

Vogel-Strauss-Justiz?

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Kommentierung Urteil des Bundesgerichts 4A_293/2019 vom 22. Oktober 2019

Ein Unternehmen foutierte sich jahrelang um die Gesundheit seiner Mitarbeitenden. Die Kündigung des in der Folge erkrankten Arbeitnehmers ist aber nur dann missbräuchlich, wenn er den Beweis erbringt, dass seine Arbeitgeberin wusste, dass die Krankheit durch ihre Fürsorgepflichtverletzung hervorgerufen wurde. Wie kommt es zu einem solch eigenartigen Entscheid?
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 13.12.2019

Nichtigkeit einer Kündigung nach Freispruch vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht
Im Nachgang zur sogenannten Mörgeli-Affäre hat das Verwaltungsgericht Zürich die Entlassung einer Professorin durch die Universität Zürich als nichtig und damit unwirksam beurteilt. Das Verwaltungsgericht hat im vorliegenden Entscheid beurteilt, wann eine Unverwertbarkeit von Beweismitteln im Strafverfahren auch für das personalrechtliche Verfahren gilt. Weiter hat das Verwaltungsgericht seine Rechtsprechung zur Nichtigkeit von Kündigungsverfügungen bestätigt und präzisiert.
Matthias Schweizer
iusNet AR-SVR 25.11.2019

Zur Zulässigkeit des Nachweises über genügende Arbeitsbemühungen per E-Mail

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass der Nachweis über genügende Arbeitsbemühungen auch per E-Mail erbracht werden kann. Die Beweislast über die rechtzeitige Übermittlung ans RAV liegt dabei aber beim Absender.
iusNet AR-SVR 22.03.2019

Massgebender Referenzrahmen für die Berechnung von Überzeit (4A_207/2017)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitsschutzrecht
Die Kalenderwoche ist grundsätzlich der Referenzrahmen zur Berechnung der Überzeit, entsprechend sind die Stunden auf die Kalenderwoche verteilt auszuweisen. Hat der Arbeitnehmer die Überzeitentschädigung gestützt auf auf einen anderen Referenzrahmen ausgewiesen, ist die Berechnung der Entschädigung möglich und erlaubt, sofern es sich dabei um ein Vielfaches der Kalenderwoche handelt.
iusNet AR-SVR 20.01.2018