iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Auslegung

UVG: Heilbehandlung nach Festsetzung der Rente - Was geschieht nach Erreichen des Rentenalters?

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Das Bundesgericht befasst sich im Urteil mit der Auslegung des Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG. Die Bestimmung besagt, dass nach der Festsetzung der Rente dem Bezüger Pflegeleistungen und Kostenvergütungen gewährt werden, wenn er zur Erhaltung seiner verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der Behandlung und Pflege bedarf.
iusNet AR-SVR 02.11.2023

Auslegung einer Übereinkunft betreffend Betriebsleitungsnachfolge

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_203/2019 (zur Publikation vorgesehen)

Das Bundesgericht hatte sich mit der Frage auseinander zu setzen, ob eine Übereinkunft betreffend die Betriebsleitungsnachfolge die Kündigungsfreiheit einschränkte.
iusNet AR-SVR 30.06.2020

Restkostenfinanzierung von IV-pflichtigen Pflegeleistungen (9C_305/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Im vorliegenden Urteil hatte sich das Bundesgericht zur Auslegung einer Leistungsvereinbarung betreffend die kantonale bzw. kommunale Restkostenfinanzierung von IV-pflichtigen Pflegeleistungen zu äussern.
iusNet AR-SVR 23.03.2018