iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Arbeitsgesetz

Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für das IT-System SICHEM

Gesetzgebung
Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für das IT-System SICHEM

Eröffnung des Vernehmlassungsverfahren vom 1. September 2023

Am 1. September 2023 wurde das Vernehmlassungsverfahren zur Revision der Verordnungen 1 und 3 zum Arbeitsgesetz eröffnet. Es soll eine gesetzliche Grundlage für das IT-System SICHEM geschaffen werden. Das System dient der Umsetzung der Pflicht des Arbeitgebers, die Arbeitnehmer im Zusammenhang mit Chemikalien zu schützen.
AR-SVR 20.09.2023

Änderung der Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz: Ausnahmen des Verbots gefährlicher Arbeiten für Jugendliche ab 15 Jahren in Programmen zur Vorbereitung auf die berufliche Grundbildung

Gesetzgebung
Änderung der Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz: Ausnahmen des Verbots gefährlicher Arbeiten für Jugendliche ab 15 Jahren in Programmen zur Vorbereitung auf die berufliche Grundbildung

Eröffnung der Vernehmlassung am 13.04.2023

Am Donnerstag, 13. April 2023 eröffnete das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) das Vernehmlassungsverfahren für die Änderung der Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz (Jugendarbeitsschutzverordnung). Die Vernehmlassungsfrist endet am 14. Juli 2023.
iusMail AR-SVR 18.04.2023

Arbeitszeitflexibilisierung: weitere Abklärungen zu Änderungen im Arbeitsgesetz

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitszeitflexibilisierung: weitere Abklärungen zu Änderungen im Arbeitsgesetz

Parlamentarische Initiative: Teilflexibilisierung des Arbeitsgesetzes und Erhalt bewährter Arbeitszeitmodelle (16.414)

Die Behandlung der parlamentarischen Initiative "Teilflexibilisierung des Arbeitsgesetzes und Erhalt bewährter Arbeitszeitmodelle 16.414" wird vorerst ausgesetz. Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-S) hat mitgeteilt, dass vor der Beratung ihres Entwurfs weitere Abklärungen zu alternativen Möglichkeiten der Umsetzung nötig seien.
iusNet AR-SVR 21.02.2020

Parlamentarische Initiativen i.S. Arbeitszeitflexibilisierung (16.414 und 16.423)

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Parlamentarische Initiativen i.S. Arbeitszeitflexibilisierung (16.414 und 16.423)
Die Vernehmlassungen zu zwei Vorentwürfen zur Änderung des Arbeitsgesetzes sind im Dezember 2018 abgeschlossen worden und ein Bericht liegt vor. Ein Vorentwurf (16.414) geht zur Stellungnahme an den Bundesrat, der andere (16.423) wurde vorübergehend sistiert.
iusNet AR-SVR 20.02.2019

Vernehmlassungen Arbeitszeitflexibilisierungen (16.414 u. 16.423)

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Vernehmlassungen Arbeitszeitflexibilisierungen (16.414 u. 16.423)
Die zuständige Kommission des Parlaments hat die Vernehmlassung zu zwei Vorlagen betr. Flexibilisierung der Arbeitszeit eröffnet. Die geplanten Flexibilisierungen beziehen sich auf Vorgesetzte und Fachpersonen, welche über viel Autonomie verfügen und sich ihre Arbeit überwiegend selbstständig einteilen können.
iusNet AR-SVR 21.09.2018