iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Arbeitsgesetz

Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für das IT-System SICHEM

Gesetzgebung
Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für das IT-System SICHEM

Eröffnung des Vernehmlassungsverfahren vom 1. September 2023

Am 1. September 2023 wurde das Vernehmlassungsverfahren zur Revision der Verordnungen 1 und 3 zum Arbeitsgesetz eröffnet. Es soll eine gesetzliche Grundlage für das IT-System SICHEM geschaffen werden.
AR-SVR 20.09.2023

Änderung der Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz: Ausnahmen des Verbots gefährlicher Arbeiten für Jugendliche ab 15 Jahren in Programmen zur Vorbereitung auf die berufliche Grundbildung

Gesetzgebung
Änderung der Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz: Ausnahmen des Verbots gefährlicher Arbeiten für Jugendliche ab 15 Jahren in Programmen zur Vorbereitung auf die berufliche Grundbildung

Eröffnung der Vernehmlassung am 13.04.2023

Am Donnerstag, 13. April 2023 eröffnete das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) das Vernehmlassungsverfahren für die Änderung der Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz (Jugendarbeitsschutzverordnung). Die Vernehmlassungsfrist endet am 14. Juli 2023.
iusMail AR-SVR 18.04.2023

Arbeitszeitflexibilisierung: weitere Abklärungen zu Änderungen im Arbeitsgesetz

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitszeitflexibilisierung: weitere Abklärungen zu Änderungen im Arbeitsgesetz

Parlamentarische Initiative: Teilflexibilisierung des Arbeitsgesetzes und Erhalt bewährter Arbeitszeitmodelle (16.414)

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-S) hat mitgeteilt, dass die Beratung ihres Entwurfs zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative 16.414 ausgesetzt werde. Als Grund werden weitere nötige Abklärungen zu alternativen Möglichkeiten der Umsetzung angegeben.
iusNet AR-SVR 21.02.2020

Parlamentarische Initiativen i.S. Arbeitszeitflexibilisierung (16.414 und 16.423)

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Parlamentarische Initiativen i.S. Arbeitszeitflexibilisierung (16.414 und 16.423)
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates hat Mitte Februar 2019 eine Fristverlängerung für die Behandlung der beiden parlamentarischen Initiativen um zwei Jahre verlangt.
iusNet AR-SVR 20.02.2019