Anspruch auf ein Gerichtsgutachten (Anwendungsfall)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Anspruch auf ein Gerichtsgutachten (Anwendungsfall)

Im vorliegenden Anwendungsfall zeigte das Bundesgericht in Gutheissung der Beschwerde der versicherten Person auf, unter welchen Voraussetzungen Anspruch auf ein Gerichtsgutachten besteht und wies die Sache zur Einholung eines solchen an die Vorinstanz zurück.

Zum Beweiswert von versicherungsinternen Arztberichten in der Unfallversicherung

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Zum Beweiswert von versicherungsinternen Arztberichten in der Unfallversicherung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil führte das Bundesgericht gemäss seiner ständigen Praxis aus, unter welchen Voraussetzungen zusätzlich zu den Berichten von versicherungsinternen Ärzten auch die Meinung versicherungsexterner Experten einzuholen ist und wann davon abgesehen werden kann.

Schulsozialarbeiter missachtet Anordnungen

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Schulsozialarbeiter missachtet Anordnungen

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob das kantonale Personalrecht willkürfrei angwendet wurde, als die Bewährungfrist vorzeitig beendet und einem Schulsozialarbeiter anschliessend gekündigt wurde, nachdem er Anordnungen des vorgesetzten Organs missachtete.

Offensichtlich unrichtige und willkürliche Sachverhaltsfeststellung

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Offensichtlich unrichtige und willkürliche Sachverhaltsfeststellung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil legte das Bundesgericht gemäss seiner ständigen Rechtsprechung klar, wann es eine vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig und willkürlich erachtet.

Zu den Grundsätzen der Rentenrevision und zur rückwirkenden Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente der Invalidenversicherung

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Zu den Grundsätzen der Rentenrevision und zur rückwirkenden Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente der Invalidenversicherung

In diesem zur 3er-Besetzung ergangenen Urteil zeigte das Bundesgericht seine ständige Praxis zu den Grundsätzen der Rentenrevision und zur rückwirkenden Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente der Invalidenversicherung auf.

Zu den Grundsätzen bei Neuanmeldung zum Leistungsbezug in der Invalidenversicherung

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Zu den Grundsätzen bei Neuanmeldung zum Leistungsbezug in der Invalidenversicherung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil wiederholte das Bundesgericht die rechtsprechungsgemässen Grundsätze bei einer Neuanmeldung zum Leistungsbezug in der Invalidenversicherung.

Überstunden sind von den Arbeitnehmenden zu beweisen...

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Überstunden sind von den Arbeitnehmenden zu beweisen...

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob eine Kündigung missbräuchlich erfolgte und Überstunden zu Recht nicht bewiesen erachtet wurden.

Schaden- oder Summenversicherung?

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Schaden- oder Summenversicherung?

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die arbeitgebende Person als Krankentaggeldversicherung eine Schaden- oder Summenversicherung abgeschlossen hatte.

Mangelnde Arbeitsleistung und respektloses Verhalten der vorgesetzten Person

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Mangelnde Arbeitsleistung und respektloses Verhalten der vorgesetzten Person

Das Bundesgericht musste beurteilen, ob das beleidigende und respektlose Verhalten die ordentliche Kündigung missbräuchlich machte.

Vertragsfreiheit ist auch die Freiheit, keinen Vertrag abzuschliessen

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Vertragsfreiheit ist auch die Freiheit, keinen Vertrag abzuschliessen

Das Bundesgericht beurteilte eine fristlose Kündigung, die ausgesprochen worden war, nachdem sich ein Arbeitnehmer der Versetzung nach Jordanien verweigert hatte.