iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Berufliche Vorsorge: Rechtsweg bei Schadenersatzforderungen des Arbeitnehmers (9C_130/2017)

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Berufliche Vorsorge: Rechtsweg bei Schadenersatzforderungen des Arbeitnehmers (9C_130/2017)

Können Schadenersatzforderungen gegenüber dem Arbeitgeber und der Pensionskasse aus der Nicht- oder Schlechterfüllung des Anschlussvertrages vom Arbeitnehmer über den Klageweg nach Art. 73 BVG durchgesetzt werden?
iusNet AR-SVR 10.12.2017

Grenzenlose Observation? (8C_570/2016)

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Grenzenlose Observation? (8C_570/2016)

Der vorliegende Entscheid aus der Unfallversicherung reiht sich ein in die "Observationspraxis" des Bundesgerichts in der Nachfolge des Vukota-Bojić-Urteils des EGMR. Strittig war die Verwertbarkeit von Observationsergebnissen, die von einem Detektiv unter Vorspiegelung einer Familienreise bei der Überwachung der Versicherten in dem von ihr betriebenen Gästehaus gewonnen wurden.
iusNet AR-SVR 10.12.2017

Grundsätze zur Aufhebung einer IV-Rente der beruflichen Vorsorge (9C_321/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Grundsätze zur Aufhebung einer IV-Rente der beruflichen Vorsorge (9C_321/2017, zur Publikation bestimmt)

In diesem Entscheid hatte sich das Bundesgericht dazu zu äussern, ob für die Aufhebung der Rente aus beruflicher Vorsorge ein Rückkommenstitel im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne vorausgesetzt wird.
iusNet AR-SVR 30.11.2017

Ruhetage (C-306/16)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitsschutzrecht

Ruhetage (C-306/16)

Die wöchentliche Ruhezeit für Arbeitnehmer ist nicht zwingend am siebten Tag nach sechs Arbeitstagen zu gewähren.
iusNet AR-SVR 27.11.2017

Absichtliche Falschangabe in Unfallmeldung (8C_392/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Absichtliche Falschangabe in Unfallmeldung (8C_392/2017, zur Publikation bestimmt)

Das Bundesgericht befasst sich mit der Sanktionierung von absichtlichen Falschangaben in der Unfallmeldung (Art. 46 Abs. 2 UVG) und beantwortet dabei u.a., ob auch die Kosten der Heilbehandlung zurückzuerstatten sind.
iusNet AR-SVR 24.11.2017

Gilt die Di Trizio-Praxis über die gemischte Methode hinaus? (9C_32/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Gilt die Di Trizio-Praxis über die gemischte Methode hinaus? (9C_32/2017)

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob die Di Trizio-Praxis über die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung hinaus gilt. Konkret ging es um eine Person, die sich nach der Adoption des Kindes voll auf die Familie konzentrierte.
iusNet AR-SVR 24.11.2017

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