"Gesteigertes Gefährdungspotenzial" bei Listenverletzungen (8C_483/2017 u. 8C_325/2017 )

Rechtsprechung

Unfallversicherung

"Gesteigertes Gefährdungspotenzial" bei Listenverletzungen (8C_483/2017 u. 8C_325/2017 )

Das Bundesgericht äussert sich in zwei Entscheiden aus dem Sportbereich dazu, unter welchen Voraussetzungen eine unfallähnliche Körperschädigung vorliegt. Diese altrechtlichen Fällen werden mit der Revision des UVG per 1.1.2017 verglichen.

UV-Versicherungsschutz: Krankentaggeld als Lohnersatz? (8C_617/2016, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

UV-Versicherungsschutz: Krankentaggeld als Lohnersatz? (8C_617/2016, zur Publikation bestimmt)

Das Bundesgericht äussert sich zur Dauer des Versicherungsschutzes in der Unfallversicherung, wenn in einem Arbeitsverhältnis Krankentaggeldleistungen ausgerichtet werden.

Strafverfahren gegen einen Postboten (6B_178/2017)

Rechtsprechung

Arbeitsgerichtsbarkeit

Strafverfahren gegen einen Postboten (6B_178/2017)

Dieser, ein Strafverfahren betreffende Entscheid zeigt implizit auf, welche Vorkehrungen für betriebsinterne Untersuchen getroffen werden können.

Gitarrenlehrer im Einsatz der Gemeinde (8C_755/2016)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Gitarrenlehrer im Einsatz der Gemeinde (8C_755/2016)

Bei der Qualifikation eines Arbeitsverhältnisses als privatrechtlich oder öffentlich-rechtlich ist auf die Bezeichnung durch die Parteien abzustützen.

Anrechenbarer Arbeitsausfall bei Arbeit auf Abruf (8C_532/2017)

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Anrechenbarer Arbeitsausfall bei Arbeit auf Abruf (8C_532/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zum Anspruch auf Arbeitslosentschädigung bei Arbeit auf Abruf. Wann liegt ein anrechenbarer Arbeitsausfall vor?

Fristlose Kündigung in der Pflege (4A_112/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Fristlose Kündigung in der Pflege (4A_112/2017)

Eine Pflegefachfrau, der fristlos gekündigt wurde, wurde gegenüber einer anderen bloss abgemahnten Arbeitskollegin auf unterer Hierarchiestufe nicht ungerechtfertigt ungleich behandelt.

Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit (8C_204/2017)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit (8C_204/2017)

Das Personalgesetz des Kantons Wallis enthält die Möglichkeit zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit.

Vererben von Schadenersatzansprüchen nach Art. 52 AHVG (5A_860/2016)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Vererben von Schadenersatzansprüchen nach Art. 52 AHVG (5A_860/2016)

Die Schadenersatzpflicht gemäss Art. 52 AHVG gehört zu den Rechtspositionen, welche auf die Erben übergehen.

AHV-Beitragsstatut von Agenten (9C_250/2017)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-Beitragsstatut von Agenten (9C_250/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zum AHV-Beitragsstatut von Agenten (Reisevertretern, Handelsreisenden usw.) und Angehörigen in ähnlichen Berufen. Solche Personen gelten grundsätzlich als unselbständigerwerbend, wobei das Bundesgericht auf Ausnahmekonstellationen eingeht.

IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob eine IV-Rente ausnahmsweise auch ohne Sachverhaltsänderung (Art. 17 ATSG) und ohne die Hürde zweifelloser Unrichtigkeit (Art. 53 Abs. 2 ATSG) angepasst oder aufgehoben werden kann.