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Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Rückforderung in der beruflichen Vorsorge
Ein Postautofahrer meldete sich zum Bezug einer Invalidenrente bei der IV an. Die IV erliess mehrere Vorbescheide, denen sie verschiedene Validen- und Invalideneinkommen zugrunde legte. Seine Pensionskasse moniert, dass sie weder vom Versicherten noch von der IV über die neuen Einkommenswerte informiert worden sei, weshalb sie der Überentschädigungsberechnung einen zu hohen Grenzwert zugrundgelegt hätten. Sie kürzte die Rente und verlangte die zu viel bezogenen Leistungen rückwirkend zurück. Der Postautofahrer wehrte sich gerichtlich gegen die Rückforderung.
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Trotz Berufsunfähigkeitsrente Arbeitsunfähigkeit nicht glaubhaft
Eine Beschwerdeführerin konnte in einem Eheschutzverfahren aus ihrer (deutschen) Berufsunfähigkeitsrente nichts zu ihren Gunsten hinsichtlich Arbeitsunfähigkeit ableiten.
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Krankenversicherung - Krankentaggeld
Ermessensspielraum des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs bleibt gross
Das Bundesgericht überprüfte die Ermessensausübung des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs auf seine Rechtmässigkeit hin.
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Ergänzungsleistungen
Wenn plötzlich ein Konto mit Fr. 1.2 Mio. auftaucht...
Das Bundesgericht musste überprüfen, ob die längere (strafrechtliche) Verjährungsfrist auch gegenüber den beiden Erben des verstorbenen EL-Bezügers zur Anwendung gelangt.
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung im Sozialversicherungsverfahren (9C_827/2017, zur Publikation vorgesehen)
In diesem Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob im Sozialversicherungsverfahren eine rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung möglich ist.
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Kapitalisierungszinssatz im Regressprozess (4A_254/2017)
Das Bundesgericht äussert sich zum Kapitalisierungszinssatz im Regressprozess sowie zur Höhe des seit 1946 geltenden Kapitalisierungszinssatzes.
Unfallversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Ausstandsgesuch bei Gerichtsgutachten (PMEDA) (8C_863/2017)
Das Bundesgericht tritt auf eine Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss nicht ein, mit dem die Gutachterstelle PMEDA einen Auftrag für ein Gerichtsgutachten in der Unfallversicherung erhielt. Weder gilt der medizinische und fachliche Leiter der PMEDA als voreingenommen, noch begründet der Vorwurf von "fliegenden Gutachtern" (deutschen Ärzten) einen Ausstandsgrund. Weiter liegt in der gerichtlichen Anordnung eines Gutachtens in der Regel kein "nicht wiedergutzumachender Nachteil" im Sinne von Art. 93 BGG.
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Aufhebung einer Hilflosenentschädigung (9C_248/2017)
Das Bundesgericht äussert sich zu den Grundsätzen einer Revision der Hilflosenentschädigung.
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren (8C_634/2017)
Das Bundesgericht äusserte sich in diesem in 5-er Besetzung ergangenen Entscheid dazu, welche Voraussetzungen an die Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren anzulegen sind.
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Unfallversicherung
Invalidenversicherung
Rückweisung oder gerichtliche Sachverhaltsabklärung? Zweitgutachten oder Nachfrage beim Gutachter? (8C_558/2017)
Das Bundesgericht äussert sich in diesem Entscheid zu den Fragen, ob das Gericht die Spruchreife selbst herstellen muss und unter welchen Voraussetzungen ein Zweitgutachten angezeigt ist.
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