Teuerungszulagen für Rentner
Teuerungszulagen für Rentner
Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Teuerungszulagen für Rentner
Umstritten war die Auslegung des Schreibens, in welchem die Zulagen gewährt wurden. Das Schreiben enthielt folgende Klausel: «Wir weisen darauf hin, dass es sich dabei um eine freiwillige Leistung handelt und daraus keine Ansprüche für die Zukunft abgeleitet werden können." Umstritten war, ob sich das Wort "dabei" im Schreiben auf die Erhöhung der Teuerungszulage oder auf die Ausrichtung der Teuerungszulage bezieht (E. 4.1). Das Bundesgericht legte das Schreiben aus und erkannte keine lebenslängliche Zahlungspflicht der Arbeitgeberin, weshalb es ihre Klage guthiess.
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