In diesem in 3-er Besetzung ergangenen Urteil der I. zivilrechtlichen Abteilung befasste sich das Bundesgericht in erster Linie mit der Umtriebsentschädigung nach Art. 95 ZPO (E. 4). Interessant ist das Urteil aber auch mit Bezug auf die Auslegung des Versicherungsvertrages (E. 3):

Der Arbeitgeber der versicherten Person hatte bei der SWICA Krankenversicherung AG eine kollektive Krankenversicherung nach VVG abgeschlossen. Die einschlägigen Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) enthielten u.a. folgende Klausel: «Ist der Versicherte nach ärztlicher Feststellung arbeitsunfähig, bezahlen wir bei voller Arbeitsunfähigkeit das im Vertrag aufgeführte Taggeld» (Ziff. 12 der AVB [Ausgabe 2006]).

Unstrittig war, dass die behandelnden Ärzte Taggeldkarten der SWICA ausfüllten und im streitbetroffenen Zeitraum eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als 25% auswiesen (= Schwellenwert für Taggeldanspruch gemäss Ziff. 13 AVB). Dennoch bestritt die SWICA ihre Leistungspflicht, u.a. mit dem Hinweis, die Aussagen der behandelnden Ärzte seien blosse «Parteigutachten», d.h. Angaben ohne Beweiswert im Prozess (vgl. dazu BGE 141 III 433).

Dieser Einwand ging nach Auffassung des...