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Befangenheit eines Richters im Arbeitsrechtsprozess (Nicholas v. Cyprus, 63246/10)

Befangenheit eines Richters im Arbeitsrechtsprozess (Nicholas v. Cyprus, 63246/10)

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Arbeitsgerichtsbarkeit
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Befangenheit eines Richters im Arbeitsrechtsprozess (Nicholas v. Cyprus, 63246/10)

Vor EGMR machte der Beschwerdeführer eine Verletzung von Art. 6 EMRK wegen Missachtung des Rechts auf ein faires Verfahren geltend, weil er im Nachgang an das Verfahren vor der letzten nationalen Instanz erfahren hatte, dass der Sohn eines mit seinem Fall befassten Richter mit der Tochter des Managing Partners der Anwaltskanzlei der Cyprus Airways Ltd. verheiratet war.  Das Paar arbeitete in der besagten Anwaltskanzlei. 

Der EGMR sah Art. 6 EMRK verletzt, weil der Anschein der Voreingenommenheit durch die verwandtschaftliche Beziehung erweckt wurde. Zudem hatte es der Richter versäumt, die Beziehungen offenzulegen, was diesen Anschein verstärkt. Auch hätte das nationale Recht die Möglichkeit der eigenständigen Versetzung in den Ausstand vorgesehen, ohne dass der Beschwerdeführer sie ausdrücklich hätte verlangen müssen (Rz. 62, 65).

iusNet AR-SVR 09.01.2018

 

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