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Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Anknüpfung am entgangenen Lohn beim Erwerbsersatz

Jurisprudence
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

9C_586/2021 (zur Publikation vorgesehen)

Auch bei Personen, die unmittelbar vor dem Einrücken ihre Ausbildung abgeschlossen oder während des Dienstes beendet hätten, ist - wenn glaubhaft gemacht - an den Lohn anzuknüpfen, der durch eine unselbständige Erwerbstätigkeit von längerer Dauer verdient worden wäre.
iusNet AR-SVR 24.08.2022

Für Erwerbsausfall ist Einkommen massgeblich, das tatsächlich ausbezahlt wird

Jurisprudence
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung
Die Arbeitgeberin meldete der Ausgleichskasse für ihren Direktor (arbeitgeberähnliche Person) für das Jahr 2020 ein gegenüber den Vorjahren deutlich erhöhtes Einkommen, das auf seinem Kontokorrent gutgeschrieben wurde, und machte einen Anspruch auf Covid-19-Erwerbsersatz geltend.
iusNet AR-SVR 20.06.2022

Der Begriff "aktuellere Steuerveranlagung" im Kontext der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall

Jurisprudence
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung
Der Begriff "aktuellere Steuerveranlagung" bezieht sich auf das Jahr 2019, in dem die A. die Einkommensgrenze überschritt, weshalb ihr keine Entschädigung zustand.
iusNet AR-SVR 12.04.2022

Parlamentarische Initiative "Mutterschaftsurlaub für hinterbliebene Väter"

Législation
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Eröffnung der Vernehmlassung vom 17. Februar 2022

Als Umsetzung der parlamentarischen Initiative "15.434 - Mutterschaftsurlaub für hinterbliebene Väter", verabschiedete die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates am 3. Februar 2022 einen Vorentwurf zu den gesetzlichen Änderungen. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis zum 24. Mai 2022.
iusNet AR-SVR 19.02.2022

Verordnung über die Rechnungslegung der öffentlich-rechtlichen Anstalt des Bundes "compenswiss"

Législation
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Invalidenversicherung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung
Am 3. November 2021 hat das Eidgenössische Departement des Innern, das Vernehmlassungsverfahren zur Verordnung über die Rechnungslesung der öffentlich-rechtlichen Anstalt des Bundes "compenswiss (Ausgleichfonds AHV/IV/EO)" eröffnet. Die Vernehmlassungsfrist endet am 16. Februar 2022.
iusNet AR-SVR 20.01.2022

Kein Raum für richterliche Lückenfüllung bezüglich Corona-Erwerbsersatz für Selbständigerwerbende

Jurisprudence
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung
Schematismus bei Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz von Selbständigen genügt Anforderungen von Art. 36 BV hinsichtlich der Einschränkung der Wirtschaftsfreiheit.
iusNet AR-SVR 07.01.2022

Beschwerdelegitimation und örtliche Zuständigkeit bei Streitigkeiten über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

Jurisprudence
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob das BSV bei Streitigkeiten über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Corona-Virus beschwerdelegitimiert sei. Zudem befasste es sich mit der örtlichen Zuständigkeit im kantonalen Verfahren.
iusNet AR-SVR 23.06.2021

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