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Invalidenversicherung

Invalidenversicherung

Beschwerde im IV-Verfahren: aussichtslos oder nicht?

Jurisprudence
Invalidenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die Vorinstanz den Anspruch der versicherten Person auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu Recht wegen Aussichtslosigkeit des erhobenen Rechtsmittels verneint hat und dieser deshalb als unterliegende Partei die Verfahrenskosten auferlegt hat.
iusNet AR-SVR 15.02.2021

Zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für Home-Office-Tätigkeiten

Jurisprudence
Invalidenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass eine Arbeitsfähigkeit von 80% für Home-Office-Tätigkeiten wirtschaftlich verwertbar ist, sofern es der versicherten Person möglich ist, zumindest gelegentlich für die Erledigung von Arbeiten oder die Wahrnehmung von Terminen an den Ort des Betriebes zu gelangen.
iusNet AR-SVR 22.01.2021

Beweiswürdigung und Untersuchungsgrundsatz bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

Jurisprudence
Invalidenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass die Vorinstanz gegen die bundesrechtlichen Beweiswürdigungsregeln und den Untersuchungsgrundsatz verstossen hat, indem es in Abweichung der interdisziplinären Einschätzung im Gerichtsgutachten die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person in jeglichen zumutbaren Tätigkeiten auf 70% festsetzte.
iusNet AR-SVR 22.01.2021

Rechtsprechungsänderung zur Invalidisierung von Suchtkrankheiten als Revisionsgrund

Éclairages
Invalidenversicherung

Zum Urteil des Versicherungsgerichts Solothurn vom 9.7.2020 (VSBES.2019.269)

Christian Haag kommentiert ein Urteil des Versicherungsgerichts Solothurn, in welchem dieses festgestellt hat, dass die Rechtsprechungsänderung zur invalidisierenden Wirkung von Suchterkrankungen einen Revisionsgrund darstellt. Auf die dagegen erhobene Beschwerde ist das Bundesgericht nicht eingetreten, so dass die Frage offen bleibt, wie das oberste Gericht dieses Rechtsfrage beantworten wird.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 23.01.2021

Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Weiterentwicklung der IV)

Législation
Invalidenversicherung
Nach der Verabschiedung der Weiterentwicklung der Invalidenversicherung durch das Parlament hat das Eidgenössische Departement des Inneren (EDI) am 4. Dezember 2020 das Vernehmlassungsverfahren zu den Ausführungsbestimmungen eröffnet. Diese haben unter anderem zum Ziel, die Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und psychisch erkrankten Versicherten zu verbessern, sowie das Eingliederungspotential der Versicherten und ihre Vermittlungsfähigkeit zu optimieren. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis am Freitag, 19. März 2021.
iusNet AR-SVR 9.12.2020

Zur Tragweite von Art. 72bis IVV (Gutachtensvergabe nach dem Zufallsprinzip) im Hinblick auf Verlaufsgutachten

Jurisprudence
Invalidenversicherung
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass ein Verlaufsgutachten bei der Begutachtungsstelle des Erstgutachtens eingeholt werden kann, falls die Auftragsvergabe für letzteres nach dem Zufallsprinzip gemäss Art. 72bis IVV erfolgt sei.
iusNet AR-SVR 08.12.2020

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