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Familienzulagen

Familienzulagen

Anstoss für eine längst fällige Modernisierung des Familienzulagensystems

Fachbeitrag
Familienzulagen
Der Sozialversicherungszweig der Familienzulagen fristet in der Rechtswissenschaft ein Schattendasein. Es gibt dazu nur wenig Fachliteratur und kaum Gerichtsentscheide. Das bedeutet aber nicht, dass alles bestens ist – im Gegenteil! Der ehemalige Leiter des Bereichs Familienfragen im Bundesamt für Sozialversicherungen hat kürzlich einen umfassenden Bericht über Geschichte und Struktur des Familienzulagensystems vorgelegt und macht aufgrund seiner intimen Kenntnis der Materie fundierte Reformvorschläge.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 29.10.2024

Spezifische Fragen der Anspruchskonkurrenz gemäss Art. 7 FamZG bezüglich Familienzulagen bei paritätischer alternierender Obhutsregelung im binationalen Verhältnis

Rechtsprechung
Familienzulagen
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welchem Elternteil die Zulagen zustehen für ein Kind, das sich wochenweise abwechselnd bei seinem Vater in Frankreich und bei seiner Mutter in Basel aufhält, während der Vater in Basel und die Mutter im Kanton Zug arbeitet.
iusNet AR-SVR 23.09.2018

Familienzulagen für Nichterwerbstätige: Berücksichtigung des massgeblichen steuerbaren Einkommens bei Verheirateten (8C_729/2017)

Rechtsprechung
Familienzulagen
Das Bundesgericht befasste sich in diesem in 5er Besetzung ergangenen Urteil mit der Frage, ob bei Art. 19 Abs. 2 FamZG von einer unechten Gesetzeslücke auszugehen ist, weil diese Bestimmung den Anspruch von Nichterwerbstätigen auf Familienzulagen an das steuerbare Einkommen knüpft und dabei nicht zwischen verheirateten und unverheirateten Personen unterscheidet.
iusNet AR-SVR 17.04.2018

Drittauszahlung von Familienzulagen (8C_464/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Familienzulagen
Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, unter welchen Voraussetzungen eine Drittauszahlung von Familienzulagen (Art. 9 FamZG) möglich ist. Genügt die Nichtweiterleitung der Familienzulagen an den sorgeberechtigten Elternteil?
iusNet AR-SVR 11.01.2018