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Änderung der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Änderung der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV)

Am 18. September 2020 hat der Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren für Änderungen der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV) eröffnet.

Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung: Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 2

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung: Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 2

Für die im Juni 2020 zustandegekommene eidgenössische Volksinitiative der CVP Schweiz "Für tiefere Prämien - Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)" hat der Bundesrat am 19. August 2020 das Vernehmlassungsverfahren des indirekten Gegenvorschlag eröffnet.

Einige Fallstricke der Krankentaggeldversicherung

Kommentierung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Einige Fallstricke der Krankentaggeldversicherung

In diesem Leitentscheid äussert sich das Bundesgericht zu einigen Grundfragen der Krankentaggeldversicherung: sozialer Untersuchungsgrundsatz, Schaden- oder Summenversicherung und Nachweis des Erwerbsausfalls.

Philipp Egli

Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil klärte das Bundesgericht die Frage, ob eine von der IV erbrachte Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs als Pflichtleistung von der OKP übernommen werden müsse.

Kostenübernahme für die Behandlung mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason (off-label-use) bei einem multiplen Myelom

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Kostenübernahme für die Behandlung mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason (off-label-use) bei einem multiplen Myelom

Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Kosten für die Behandlung einer versicherten Person mit multiplem Myelom mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu übernehmen sei.

Notfallbegriff in Bezug auf Auslandsbehandlungen

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Notfallbegriff in Bezug auf Auslandsbehandlungen

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Krankenpflegeversicherung der Beschwerdeführerin für eine in Florida erfolgte Immunisierungstherapie und weitere Behandlungen im Rahmen eines Krebsleidens zu aufkommen muss.

Kostenpflicht gemäss KVG für eine Auslandsbehandlung bei grenzüberschreitendem Sachverhalt

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Kostenpflicht gemäss KVG für eine Auslandsbehandlung bei grenzüberschreitendem Sachverhalt

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Gemeinsame Einrichtung KVG die Behandlungskosten für eine in Dubai erfolgte Knieuntersuchung einer in der Schweiz wohnhaften niederländischen Staatsangehörigen, die eine niederländische Altersrente bezieht, übernehmen muss.

Laufende Vernehmlassungen im Frühjahr 2020

Gesetzgebung

Berufliche Vorsorge

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Arbeitsschutzrecht

Laufende Vernehmlassungen im Frühjahr 2020

Zurzeit laufen mehrere Vernehmlassungen, die bis im März bzw. bis im Mai befristet sind: Zwei Vernehmlassungen zu Reformen in der beruflichen Vorsorge, eine weitere Vernehmlassung zu Änderungen in Verordnungen der Krankenversicherung sowie der Unfallversicherung (KVV, VKL und UVV) und noch eine Vernehmlassung zur Änderung in der Verordnung zum Arbeitsgesetz (ArGV1).

Übernahme der Transportkosten des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK) als Pflichtleistung nach KVG

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Übernahme der Transportkosten des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK) als Pflichtleistung nach KVG

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Kosten für den Transport einer versicherten Person zu Dialysebehandlungen und ärztlichen Konsultationen im Zusammenhang mit einer Nierentransplantation im konkreten Fall von der Krankenversicherung im gesetzlichen Umfang als Pflichtleistung übernommen werden müssen.

Nationalrat und Kommission des Ständerats für Ausbildungsoffensive im Bereich der Pflege

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Nationalrat und Kommission des Ständerats für Ausbildungsoffensive im Bereich der Pflege

Im Januar 2020 hat sich die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) einstimmig für den indirekten Gegenvorschlag zur Pflege-Initative (Initiative "Für eine starke Pflege") ausgeprochen.