Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge von Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Unfallversicherung

Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge von Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung

Am 11. Juni 2021 hat das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren zum Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge von Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung eröffnet.

Vorübergehender Entzug der Betriebsbewilligung einer Gutachterstelle (2C_32/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Unfallversicherung

Vorübergehender Entzug der Betriebsbewilligung einer Gutachterstelle (2C_32/2017)

Das Bundesgericht schützte den vorübergehenden Entzug der Betriebsbewilligung einer Genfer Gutachterstelle.

Freiwillige Reduktion auf laufende Taggeldleistungen (9C_836/2016)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Freiwillige Reduktion auf laufende Taggeldleistungen (9C_836/2016)

Der Entscheid betrifft eine freiwillige Reduktion auf laufende Taggeldleistungen.

Direkte Verpflichtung durch Beiladung im Prozess? (9C_198/2017, 9C_199/2017)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Direkte Verpflichtung durch Beiladung im Prozess? (9C_198/2017, 9C_199/2017)

Die Beigeladenen können im Endentscheid grundsätzlich zu nichts verpflichtet werden.