Tabellenlohnabzug gemäss Art. 26bis Abs. 3 IVV bundesrechtswidrig

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Tabellenlohnabzug gemäss Art. 26bis Abs. 3 IVV bundesrechtswidrig

Die Vorinstanz wendete entgegen der bis Ende 2023 geltenden Verordnungsbestimmung Art. 26bis Abs. 3 IVV bei der IV-Grad-Bemessung des Beschwerdegegners einen Tabellenlohnabzug von 15% statt von 10% an.

Einigung mit der IV bezüglich medizinischem Gutachter

Kommentierung

Invalidenversicherung

Einigung mit der IV bezüglich medizinischem Gutachter

Die Wahl des Gutachters bei medizinischen Begutachtungen in der Invalidenversicherung bietet immer wieder Anlass zu Diskussionen. RA lic. iur. Christian Haag befasst sich mit einem Urteil des Kantonsgerichts Luzern, welches die Wahl des psychiatrischen Gutachters zum Inhalt hat.

Christian Haag

Umstrittene Gutachten der PMEDA AG

Fachbeitrag

Invalidenversicherung

Umstrittene Gutachten der PMEDA AG

Die medizinischen Gutachten der PMEDA AG waren seit Jahren umstritten. Von verschiedener Seite wurde bemängelt, dass die Gutachten der PMEDA AG stets zu Gunsten der Sozialversicherer ausgehen würden, zudem seien sie qualitativ fragwürdig. Aus diesem Grund wurden der PMEDA AG die Aufträge entzogen. Nun fragt sich, wie medizinische Gutachten der PMEDA AG in aktuell hängigen IV-Verfahren beweisrechtlich zu bewerten sind und ob sich rechtskräftig abgeschlossene IV-Verfahren in Revision ziehen lassen können. Auf beide Fragen hat das Bundesgericht in den letzten Monaten klare Antworten gefunden.

Marco Weiss

IV: Bundesgericht ändert seine Adipositas-Rechtsprechung

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

IV: Bundesgericht ändert seine Adipositas-Rechtsprechung

Die Beschwerdeführerin macht unter Verweis auf die Entwicklung der Rechtsprechung geltend, an der bisherigen Sonderrechtsprechung betreffend Adipositas könne nicht mehr festgehalten werden. Sie leide an einer Adipositas Grad III mit einem Bodymassindex (BMI) von 58. Dies habe zu faktischer Immobilität geführt.

Massnahmen beruflicher Art in der IV

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Massnahmen beruflicher Art in der IV

Der Beschwerdegegner leidet an einem Geburtsgebrechen und erhielt deshalb diverse Kostengutsprachen für Psychotherapie und Aufenthalte in einer Institution. Streitig und zu prüfen war, ob die IV-Stelle die Kosten für den Aufenthalt des Beschwerdegegners in der Institution zu übernehmen hatte, denn es stand fest, dass es sich dabei weder um eine erstmalige berufliche Ausbildung (Art. 16 IVG) noch um eine Umschulung (Art. 17 IVG) handelte.

Taggeld für einen Italiener

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Taggeld für einen Italiener

Der Beschwerdeführer – ein italienischer Staatsbürger – erlitt vor seinem Umzug in die Schweiz einen schweren Gesundheitsschaden. Er verfügte über die Aufenthaltsbewilligung B ohne Erwerbstätigkeit, als er einen Antrag auf Eingliederungsmassnahmen und Taggeld stellte. Dem Antrag auf Eingliederungsmassnahmen wurde stattgegeben, der Taggeldanspruch hingegen wurde von der IV-Stelle sowohl unter dem Titel des FZA mit der EU also auch unter Schweizer Recht abgelehnt wurde, mit der Begründung, dass er keine beitragspflichtige Erwerbstätigkeit in der Schweiz ausgeübt hätte, weshalb der Anspruch entfalle.

Heimbegriff in der IV

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Heimbegriff in der IV

Streitig war, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie der Beschwerdeführerin in Bestätigung der Verfügung der IV-Stelle eine Hilflosenentschädigung für eine leichte statt einer mittelschweren Hilflosigkeit zugesprochen und die Höhe der monatlichen Hilflosenentschädigung anhand der Ansätze für Versicherte in Heimen festsetze.