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Einkommensrealisierung im Sozialversicherungsrecht (8C_338/2017)

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Einkommensrealisierung im Sozialversicherungsrecht (8C_338/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Unterscheidung zwischen Beitragspflicht und Beitragsbezug anhand eines Falles, in dem einem Versicherten, der bis Ende 2013 der Arbeitslosenversicherung unterstellt war, Anfang 2014 eine Entschädigung wegen einvernehmlicher Auflösung des Arbeitsverhältnisses ausgerichtet wird.

Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge für vorzeitig pensionierte Personen (Urteil 8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

Kommentierung

Arbeitslosenversicherung

Berufliche Vorsorge

Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge für vorzeitig pensionierte Personen (Urteil 8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

Der gleichzeitige Bezug von Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge ist möglich bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber oder wenn eine zwingende statutarische Regelungen der beruflichen Vorsorge vorliegt (objektive Gründe). Im vorliegenden Entscheid führte auch der (gewünschte) Rücktritt aus dem Arbeitsmarkt nach Ablauf einer befristeten Stelle zum (teilweisen) Anspruch, da die Rente während einer gewissen Zeit auf 50% beschränkt war und dadurch ein nachvollziehbares Interesse an einer weiteren Berufstätigkeit vorlag.

Barbara Kupfer Bucher

Parlamentarische Initiativen zur Verbesserung der Situation für ältere Arbeitssuchende bei der ALV (16.502 + 16.503)

Gesetzgebung

Arbeitslosenversicherung

Parlamentarische Initiativen zur Verbesserung der Situation für ältere Arbeitssuchende bei der ALV (16.502 + 16.503)

Eine Mehrheit des Nationalrates spricht sich gegen Anpassungen im Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) zu Gunsten von Arbeitssuchenden über 55-zig aus.

Meldepflicht für offene Stellen: Liste der meldepflichtigen Berufsarten von Bundesrat bestätigt

Gesetzgebung

Arbeitslosenversicherung

Privates Individualarbeitsrecht

Meldepflicht für offene Stellen: Liste der meldepflichtigen Berufsarten von Bundesrat bestätigt

Der Bundesrat hat die vom SECO erstellte Liste der meldepflichtigen Berufsarten bestätigt, die Meldepflicht tritt am dem 1. Juli 2018 in Kraft.

ALV- und FL-Beitragspflicht eines Geschäftsführer-Ehepaares einer Familien-AG (8C_685/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

ALV- und FL-Beitragspflicht eines Geschäftsführer-Ehepaares einer Familien-AG (8C_685/2017, zur Publikation vorgesehen)

Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob für ein Ehepaar eine ALV- und FL-Beitragspflicht besteht für die Arbeitnehmertätigkeit als Geschäftsführer in einer AG, in der sie einerseits Organfunktion innehaben und anderseits die einzigen Aktionäre sind.

Stellenmeldepflicht tritt per 1. Juli 2018 in Kraft

Gesetzgebung

Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitslosenversicherung

Stellenmeldepflicht tritt per 1. Juli 2018 in Kraft

Per 1. Juli 2018 wird die Stellenmeldepflicht eingeführt. Ab diesem Datum sind Arbeitgeber dazu verpflichtet, den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) Stellen in Berufsarten mit schweizweit mind. 8 Prozent Arbeitslosigkeit zu melden.

Zur (hypothetischen) Abgrenzung von Arbeitslosen- und Insolvenzentschädigung nach einer Freistellung (8C_526/2017)

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Zur (hypothetischen) Abgrenzung von Arbeitslosen- und Insolvenzentschädigung nach einer Freistellung (8C_526/2017)

In diesem Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Abgrenzung der Anspruchsvoraussetzungen der beiden Leistungsarten Arbeitslosenentschädigung und Insolvenzentschädigung nach einer Freistellung auseinander.

Vernehmlassung i.S. Arbeitslosenversicherungsgesetz: Anpassungen zur administrativen Entlastung

Gesetzgebung

Arbeitslosenversicherung

Vernehmlassung i.S. Arbeitslosenversicherungsgesetz: Anpassungen zur administrativen Entlastung

Das Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) soll in Bezug auf die Bestimmungen zur Kurzarbeits- und Schlechtwetterentschädigungen angepasst – sprich vereinfacht werden. Zusätzlich sollen gesetzliche Grundlagen für die E-Government-Strategie bei der Arbeitslosenversicherung aufgestellt werden.

Zum Schutzzweck von Art. 74 AVIV bei der Geltendmachung eines Anspruchs auf Insolvenzentschädigung

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Zum Schutzzweck von Art. 74 AVIV bei der Geltendmachung eines Anspruchs auf Insolvenzentschädigung

Im diesem zur Publikation bestimmten Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das herabgesetzte Beweismass in Art. 74 AVIV über die Lohnforderung hinaus auch auf den Bestand des Arbeitsverhältnisses an sich anzuwenden ist.

Sozialversicherungsrechtliche Qualifikation von Arbeit während Haft

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Sozialversicherungsrechtliche Qualifikation von Arbeit während Haft

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Arbeitstätigkeit während eines Strafvollzugs für die Berechnung von Arbeitslosenentschädigungen mitberücksichtigt werden muss.