Zwei Neuerungen im EOG

Kommentierung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Privates Individualarbeitsrecht

Zwei Neuerungen im EOG

Dr. iur. Martina Filippo stellt die Eckpunkte der beiden EOG-Änderungen dar, die in diesem Jahr in Kraft getreten sind und sich auch auf das Arbeitsreckt ausgewirkt haben. Mit den beiden Änderungen und den entsprechenden Anpassungen im OR werden die Voraussetzungen für eine bessere Vereinbarkeit von Arbeit und Betreuung von Neugeborenen und gesundheitlich schwer beeinträchtigten, minderjährigen Kinder geschaffen.

Martina Filippo

Relativierung der erhöhten Fürsorgepflicht für langjährige Arbeitnehmende

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Relativierung der erhöhten Fürsorgepflicht für langjährige Arbeitnehmende

Das Bundesgericht relativiert seine "apodiktische" Rechtsprechung zur erhöhten Fürsorgepflicht von Arbeitgebenden betreffend ihre langjährigen Arbeitnehmenden. Es sei eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen, vorliegend die höhere leitende Tätigkeit des Arbeitnehmers.

Arbeitsfähigkeit einer Raumpflegerin nach einem Kammerflimmern

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Arbeitsfähigkeit einer Raumpflegerin nach einem Kammerflimmern

Obwohl nur eine reduzierte Aktenlage vorlag, attestierten die Vorinstanzen einer Raumpflegerin nach einem Kammerflimmern eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Das Bundesgericht sah den Untersuchungsgrundsatz verletzt.

Spielraum für Lohnverhandlungen von Arbeitslosen ist eingeschränkt

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Spielraum für Lohnverhandlungen von Arbeitslosen ist eingeschränkt

Das Bundesgericht korrigierte einen Entscheid der Vorinstanz, welche die Lohnverhandlungen als entschuldbaren Grund für die Verletzung der Schadenminderungspflicht erachtet hatte.

Verletzung der Informationspflichten im Zusammenhang mit dem Zivildienst

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Verletzung der Informationspflichten im Zusammenhang mit dem Zivildienst

Das Bundesgericht schützte einen Entscheid der Vorinstanz, die eine fristlose Kündigung als rechtmässig erachtete, nachdem der Arbeitnehmer unkooperativ im Zusammenhang mit seiner Zivildienstpflicht agiert hatte.

Keine Kurzarbeitsentschädigung für längstens 90 Tage tätige Sexarbeiter*innen

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Keine Kurzarbeitsentschädigung für längstens 90 Tage tätige Sexarbeiter*innen

Das Bundesgericht hob den Entscheid der Vorinstanz auf, der den Anspruch von Sexarbeiter*innen, die längstens 90 Tage in der Schweiz tätig sind, grundsätzlich bejahte.

Hickhack um Kündigung zur Unzeit

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Hickhack um Kündigung zur Unzeit

Das Bundesgericht schützte die Rechtsanwendung der Vorinstanz u.a. bezüglich zweier zur Unzeit erfolgten Kündigungen.

Ausgleichen beim gemeinsamen Halten einer weggleitenden Tür ist aussergewöhnlicher äusserer Faktor

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Ausgleichen beim gemeinsamen Halten einer weggleitenden Tür ist aussergewöhnlicher äusserer Faktor

Das Bundesgericht korrigierte die etwas konstruierten Erwägungen der Vorinstanz, die im Ausgleichen beim gemeinsamen Halten einer weggleitenden Platte noch eine gewöhnliche Tätigkeit erblickt hatte.

Anspruch auf ALE für Frühpensionierte ausgeweitet - Änderung der Rechtsprechung

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Anspruch auf ALE für Frühpensionierte ausgeweitet - Änderung der Rechtsprechung

Das Bundesgericht ändert seine Rechtsprechung und wendet Art. 12 AVIV nicht mehr nur auf Arbeitslose an, die aus objektiven Gründen, sondern auch auf jene, die aus unverschuldeten subjektiven Gründen frühpensioniert wurden.

Wechselwirkung zwischen Rückenschmerzen und psychischen Erkrankungen

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Wechselwirkung zwischen Rückenschmerzen und psychischen Erkrankungen

Das Bundesgericht wies die Sache zur erneuten Beurteilung zurück, da gemäss Sachverhalt nicht auszuschliessen sei, dass zwischen den Rückenschmerzen und den psychischen Erkrankungen eine gewisse Wechselwirkung besteht.