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Schweizerische Invalidenrente bei Wohnsitz des Schweizer Ehemannes in Deutschland

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Schweizerische Invalidenrente bei Wohnsitz des Schweizer Ehemannes in Deutschland

Das Bundesgericht hatte sich im vorliegenden zur Publikation vorgesehenen Urteil mit der Frage zu befassen, ob eine Person als Familienangehörige eines in Deutschland wohnhaften Schweizers Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
iusNet AR-SVR 24.05.2019

Auszahlung von Kinderrenten an unterstützungspflichtigen Elternteil

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Auszahlung von Kinderrenten an unterstützungspflichtigen Elternteil

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht die Frage beantwortet, ob bei getrennt lebenden Eltern die Unterstützungspflicht des Berechtigten der Hauptrente vorgängig durch ein Zivilgericht oder die Vormundschaftsbehörde fest gelegt werden muss, damit dieser Anspruch auf Auszahlung der Kinderrente hat.
iusNet AR-SVR 27.05.2019

Wer beurteilt die Zumutbarkeit einer stationären Behandlung im Rahmen der Schadenminderungspflicht?

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Wer beurteilt die Zumutbarkeit einer stationären Behandlung im Rahmen der Schadenminderungspflicht?

Im vorliegenden Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die kantonale Instanz zurecht entgegen der Auffassung des fachärztlichen Gutachters von der Unzumutbarkeit einer stationären Therapie ausgegangen ist.
iusNet AR-SVR 24.06.2019

Anwendungsfall zur Notwendigkeit einer polydisziplinären Begutachtung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Anwendungsfall zur Notwendigkeit einer polydisziplinären Begutachtung

In diesem Anwendungsfall setzte sich das Bundesgericht mit der Notwendigkeit einer in sehr vielen Fällen beantragten polydisziplinären Begutachtung bei einem Krankheitsbild mit psychischen und physischen Komponenten auseinander.
iusNet AR-SVR 24.06.2019

Die Berücksichtigung funktioneller Einhändigkeit/Einarmigkeit bei der Invaliditätsbemessung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Die Berücksichtigung funktioneller Einhändigkeit/Einarmigkeit bei der Invaliditätsbemessung

Im vorliegenden Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob und wie die funktionelle Einhändigkeit oder Einarmigkeit des Beschwerdeführers beim Leidensabzug und beim Kriterium der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu berücksichtigen sei.
iusNet AR-SVR 24.06.2019

Zu den Möglichkeiten einer substituierten Begründung bei einer revisionsweisen Rentenaufhebung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zu den Möglichkeiten einer substituierten Begründung bei einer revisionsweisen Rentenaufhebung

Im vorliegenden Urteil befasste sich das Bundesgericht einerseits mit der Frage der fristwahrenden Einleitung einer Rentenüberprüfung gemäss lit. a Abs. 4 SchlB IVG und anderseits mit den Möglichkeiten einer substituierten Begründung bei einer revisionsweisen Rentenaufhebung.
iusNet AR-SVR 29.07.2019

Zu Fragen der Beweiswertigkeit von Gutachten und zur Beweiswürdigung durch die kantonalen Gerichte

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zu Fragen der Beweiswertigkeit von Gutachten und zur Beweiswürdigung durch die kantonalen Gerichte

Im vorliegenden Anwendungsfall befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das Verlaufsgutachten im Rahmen eines Revisionsverfahrens beweiskräftig war und ob das kantonale Gericht eigene Feststellungen zur Frage nach einer Gesundheitsveränderung treffen könne, die von der gutachterlichen Einschätzung abweichen.
iusNet AR-SVR 29.07.2019

Zu spezifischen Fragen rund um den Anspruch auf Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag bei Minderjährigen

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zu spezifischen Fragen rund um den Anspruch auf Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag bei Minderjährigen

Im vorliegenden, in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hatte das Bundesgericht den Anspruch eines minderjährigen Versicherten auf Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag zu beurteilen. Es befasste sich in diesem Zusammenhang mit der Unterscheidung zwischen indirekter Dritthilfe im Teilbereich «Fortbewegung» und dauernder persönlicher Überwachung.
iusNet AR-SVR 29.07.2019

Zur Verwertung von Teilaspekten medizinischer Gutachten im Rahmen der freien Beweiswürdigung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zur Verwertung von Teilaspekten medizinischer Gutachten im Rahmen der freien Beweiswürdigung

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die kantonalen Gerichte medizinischen Gutachten im Grundsatz Beweiswert einräumen können, in bestimmten Teilaspekten aber von den Einschätzungen in dieser Expertise abweichen können.
iusNet AR-SVR 29.07.2019

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