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Das Personaldossier und seine Tücken

Fachbeitrag

Privates Individualarbeitsrecht

Öffentliches Personalrecht

Das Personaldossier und seine Tücken

Nicht selten weigern sich Arbeitgebende, Arbeitnehmenden (umfassende) Einsicht in das Personaldossier zu gewähren. Die Gründe können vielfältig sein. Die Arbeitnehmenden müssen den Prozessweg beschreiten, der bekanntlich viele Risiken birgt. Rechtsanwältin MLaw Melda Semi beleuchtet verschiedene Aspekte rund um den Auskunfts- und Herausgabeanspruch nach Art. 8 DSG. Die Regeln des neuen Datenschutzgesetzes, das am 1. September 2023 in Kraft treten wird, beziehe sie in ihre Überlegungen mit ein.

Melda Semi

Das Verfahren der Kündigung wegen mangelhafter Leistung oder unbefriedigenden Verhaltens im öffentlich-rechtlichen Anstellungsverhältnis

Fachbeitrag

Öffentliches Personalrecht

Das Verfahren der Kündigung wegen mangelhafter Leistung oder unbefriedigenden Verhaltens im öffentlich-rechtlichen Anstellungsverhältnis

Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses beim Kanton Zürich setzt einen sachlich zureichenden Grund voraus und sie darf nicht missbräuchlich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts sein. Ein sachlicher Grund liegt u.a. bei mangelhafter Leistung oder unbefriedigendem Verhalten vor. Der Beitrag basiert auf den Rechtsgrundlagen des Personalrechts des Kantons Zürich. Die Frage der Verhältnismässigkeit einer Kündigung sowie der Einhaltung der Verfahrensgarantien und die dadurch bestehenden Herausforderungen, stellen sich in vergleichbarer Weise in allen öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnissen.

Bernadette Hess

Arbeitslosigkeit nach Bezug von Mutterschaftsentschädigung

Fachbeitrag

Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Arbeitslosenversicherung

Arbeitslosigkeit nach Bezug von Mutterschaftsentschädigung

Der Wortlaut eines Gesetzestextes kann auf den ersten Blick auslegungsmässig einfach und klar erscheinen. Wird das Zusammenspiel verschiedener Sozialversicherungszweige ausser Acht gelassen, kann das zur Fehleinschätzung von Versicherungsansprüchen führen.

Markus Hugentobler

Invaliditätsbemessung – Quo vadis?

Fachbeitrag

Invalidenversicherung

Invaliditätsbemessung – Quo vadis?

Wer sich auf der Spielwiese des Sozialversicherungsrechts tummelt, der weiss schon länger, dass die Hürden zur Invalidenrente oftmals kaum zu überwinden sind. Nachdem viele Jahre die medizinische Abklärung mit dem Begutachtungsprozess und seinen Protagonisten, deren prominentester vor Kurzem erst – wortwörtlich – liquidiert wurde, im Vordergrund stand, rückt nun seit einiger Zeit die Berechnung des Invaliditätsgrads in den Fokus.

Aurelia Jenny

Anstellungsverhältnis von Schulleitenden und Lehrpersonen der Volksschule

Fachbeitrag

Öffentliches Personalrecht

Anstellungsverhältnis von Schulleitenden und Lehrpersonen der Volksschule

Der vorliegende Fachbeitrag gibt eine Übersicht über die wesentlichen Gesetzesgrundlagen für Lehrpersonen und Schulleitende im Kanton Zürich. Dabei werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede im für die beiden Personengruppen anwendbaren Recht aufgezeigt.

Vania Dobreva

IVV-Revision 2024

Fachbeitrag

IVV-Revision 2024

Am 23. Oktober 2023 beschloss der Bundesrat in Erfüllung der Motion 22.3377 der Gesundheitskommission des Nationalrates per 1. Januar 2024 eine Anpassung der Invalidenversicherungsverordnung (IVV) vorzunehmen. Auf den ersten Blick scheinen die Neuerungen in der IVV zu einer deutlichen Verbesserung der Situation der Versicherten zu führen. Analysiert man allerdings den klaren Auftrag der Motion 22.3377, dann wird deutlich, dass der darin enthaltene Auftrag vom Bundesrat in der aktuellen Verordnungsrevision bloss unvollständig umgesetzt wurde. Darf der Bundesrat den leidensbedingten Abzug faktisch abschaffen?

Christian Jungen

Alain Blum

Arbeitszeugnis

Fachbeitrag

Arbeitszeugnis

Gemäss Art. 330a Abs. 1 OR können Arbeitnehmende von der Arbeitgeberin jederzeit ein Zeugnis verlangen, das sich über die Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie über die Leistungen und das Verhalten ausspricht. Wenn Arbeitnehmende während des Arbeitsverhältnisses oder am Ende des Arbeitsverhältnisses regelmässig oder länger nicht aktiv arbeiten, stellt sich für Arbeitgeberinnen die Frage, ob sie dies im Arbeitszeugnis erwähnen dürfen, sollen oder gar müssen. Auf der anderen Seite stellt sich für Arbeitnehmende die Frage, ob sie Hinweise auf (längere) Abwesenheiten im Arbeitszeugnis hinnehmen müssen oder nicht.

Martina Herzog

Umstrittene Gutachten der PMEDA AG

Fachbeitrag

Invalidenversicherung

Umstrittene Gutachten der PMEDA AG

Die medizinischen Gutachten der PMEDA AG waren seit Jahren umstritten. Von verschiedener Seite wurde bemängelt, dass die Gutachten der PMEDA AG stets zu Gunsten der Sozialversicherer ausgehen würden, zudem seien sie qualitativ fragwürdig. Aus diesem Grund wurden der PMEDA AG die Aufträge entzogen. Nun fragt sich, wie medizinische Gutachten der PMEDA AG in aktuell hängigen IV-Verfahren beweisrechtlich zu bewerten sind und ob sich rechtskräftig abgeschlossene IV-Verfahren in Revision ziehen lassen können. Auf beide Fragen hat das Bundesgericht in den letzten Monaten klare Antworten gefunden.

Marco Weiss

Anstoss für eine längst fällige Modernisierung des Familienzulagensystems

Fachbeitrag

Familienzulagen

Anstoss für eine längst fällige Modernisierung des Familienzulagensystems

Der Sozialversicherungszweig der Familienzulagen fristet in der Rechtswissenschaft ein Schattendasein. Es gibt dazu nur wenig Fachliteratur und kaum Gerichtsentscheide. Das bedeutet aber nicht, dass alles bestens ist – im Gegenteil! Der ehemalige Leiter des Bereichs Familienfragen im Bundesamt für Sozialversicherungen hat kürzlich einen umfassenden Bericht über Geschichte und Struktur des Familienzulagensystems vorgelegt und macht aufgrund seiner intimen Kenntnis der Materie fundierte Reformvorschläge.

Sabine Steiger-Sackmann