iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Arbeitgebereigenschaft bei langjähriger Entsendung

Rechtsprechung
Internationales Arbeitsrecht

Arbeitgebereigenschaft bei langjähriger Entsendung

Auch wenn keine Befristung und keine Rückehrgarantie aus der Entsendevereinbarung ersichtlich ist, ist bei einer Entsendung innerhalb eines Konzerns im Einzelfall festzustellen, ob mit dem Einsatzbetrieb (empfangender Betrieb) ein Arbeitsvertrag entsteht.
iusNet AR-SVR 22.06.2018

Zur (hypothetischen) Abgrenzung von Arbeitslosen- und Insolvenzentschädigung nach einer Freistellung (8C_526/2017)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Zur (hypothetischen) Abgrenzung von Arbeitslosen- und Insolvenzentschädigung nach einer Freistellung (8C_526/2017)

In diesem Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Abgrenzung der Anspruchsvoraussetzungen der beiden Leistungsarten Arbeitslosenentschädigung und Insolvenzentschädigung nach einer Freistellung auseinander.
iusNet AR-SVR 22.06.2018

(Keine) Parteientschädigung an nicht anwaltlich vertretene Partei (9C_877/2017)

Rechtsprechung
Ergänzungsleistungen

(Keine) Parteientschädigung an nicht anwaltlich vertretene Partei (9C_877/2017)

In diesem Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob Art. 52 Abs. 3 ATSG die Zusprechung einer Parteientschädigung auch unabhängig von einer Rechtsvertretung bei Vorliegen besonderer Umstände, etwa besonderer Aufwendungen oder Schwierigkeiten, zulässt.
iusNet AR-SVR 22.06.2018

Kantonales Gericht weicht von gutachterlicher Arbeitsfähigkeitsschätzung ab (8C_431/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Kantonales Gericht weicht von gutachterlicher Arbeitsfähigkeitsschätzung ab (8C_431/2017)

Im vorliegenden Anwendungsfall befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Einschätzung eines kantonalen Gerichtes, das den Beschwerdeführer abweichend von einem an sich beweiswertigen polydisziplinären Gutachten als in angepassten Tätigkeiten voll arbeitsfähig erachtete, zutreffend sei.
iusNet AR-SVR 26.06.2018

Bonuszahlung trotz Abgangsentschädigung (4A_651/2017)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Bonuszahlung trotz Abgangsentschädigung (4A_651/2017)

Eine Abgangsentschädigung, die dazu dient die Folgen der Kündigung auszugleichen, macht die Auszahlung eines geschuldeten Bonus nicht obsolet. Sofern entsprechend vereinbart ist einzig massgebend, ob der Arbeitnehmer beim Entscheid über die Bonusleistung in gekündigtem oder ungekündigtem Verhältnis war.
iusNet AR-SVR 02.07.2018

Automatische Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge Arbeitsunfähigkeit (8C_672/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Automatische Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge Arbeitsunfähigkeit (8C_672/2017)

Endet ein Arbeitsverhältnisses bei Invalidenrente oder 16-monatiger Arbeitsunfähigkeit gemäss § 34 des Personalgesetzes von Basel-Stadt ohne Kündigung?
iusNet AR-SVR 02.07.2018.

Weiterbeschäftigung bei unrechtmässiger Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses (8C_903/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Weiterbeschäftigung bei unrechtmässiger Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses (8C_903/2017)

Bei unrechtmässiger Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses kann sich das Gericht nicht auf eine Entschädigung beschränken, sondern muss eine Weiterbeschäftigung anordnen.
iusNet AR-SVR 05.07.2018

Auflösung eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses (A-1399/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Entscheid bestätigt durch das Bundesgericht mit Urteil 8C_567/2018 vom 21.12.2018

Was für Mängel in der Leistung gelten als sachliche Gründe zur Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses? Und welche Sperrfrist wendet sich an, wenn diese Gründe bereits vor einer Erkrankung bestanden?
iusNet AR-SVR 09.07.2018.

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