Rückerstattung einer unrechtmässig bezogenen IV-Rente

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Rückerstattung einer unrechtmässig bezogenen IV-Rente

Eine Observation ergab, dass ein IV-Rentner, der eine volle IV-Rente bezog, als Geschäftsführer einer Autogarage tätig war. Er wurde wegen gewerbsmässigen Betrugs, des versuchten Betrugs und der Urkundenfälschung zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten verurteilt. Die IV-Stelle forderte die zu Unrecht bezogenen Leistungen zurück.

Berechnung von Taggeldern bei Selbständigerwerbenden

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Berechnung von Taggeldern bei Selbständigerwerbenden

Der selbständig erwerbende Beschwerdeführer war nicht einverstanden mit der Höhe der ihm zugesprochenen Taggelder durch die Invalidenversicherung.

Koordination Hilflosenentschädigung der IV und UV

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Koordination Hilflosenentschädigung der IV und UV

Streitig und zu prüfen war, ob die Koordinationsregeln nach Art. 66 Abs. 3 ATSG verletzt wurden, indem die Kumulation einer Hilflosenentschädigung der Unfallversicherung mit derjenigen der Invalidenversicherung als zulässig erachtet wurde. Der umstrittene Anspruch stand hinsichtlich des Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung zur Diskussion.