Sie sind hier
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Privates Individualarbeitsrecht
Dr. iur. Martina Filippo stellt die Eckpunkte der beiden EOG-Änderungen dar, die in diesem Jahr in Kraft getreten sind und sich auch auf das Arbeitsreckt ausgewirkt haben. Mit den beiden Änderungen und den entsprechenden Anpassungen im OR werden die Voraussetzungen für eine bessere Vereinbarkeit von Arbeit und Betreuung von Neugeborenen und gesundheitlich schwer beeinträchtigten, minderjährigen Kinder geschaffen.
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Ergänzungsleistungen
Wenn plötzlich ein Konto mit Fr. 1.2 Mio. auftaucht...
Das Bundesgericht musste überprüfen, ob die längere (strafrechtliche) Verjährungsfrist auch gegenüber den beiden Erben des verstorbenen EL-Bezügers zur Anwendung gelangt.
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Krankenversicherung - Krankentaggeld
Ermessensspielraum des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs bleibt gross
Das Bundesgericht überprüfte die Ermessensausübung des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs auf seine Rechtmässigkeit hin.
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Uber-Fahrdienstleistungen sind unselbständige Tätigkeiten
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hat in mehreren Urteilen vom 20. Dezember 2021 Einspracheentscheide der Suva und der AHV-Ausgleichskasse bestätigt, indem es die Tätigkeit von Uber-Fahrerinnen und -Fahrern ebenfalls als unselbständige Erwerbstätigkeit qualifiziert hat.
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads
Im April 2022 verabschiedete die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates die Motion "Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads".
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads
Die aktuelle Berechnung des IV-Grades mittels realitätsfremder Tabellenlöhne ist gemäss weit verbreiteter Ansicht unhaltbar. Der Nationalrat beauftragt mit 170:0 Stimmen (bei einer Enthaltung) den Bundesrat, die Bemessungsgrundlage zu überarbeiten.
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Arbeitsschutzrecht
Auswirkungen von Telearbeit/Homeoffice auf die Sozialversicherungen im internationalen Kontext: Verlängerung der Sonderregelung bis Ende 2022
Die Mitglieder der EU-Verwaltungskommission für die Koordinierung der nationalen Systeme der sozialen Sicherheit, entschieden sich am 14. Juni 2022 die flexible Anwendung der Unterstellungsregeln bei Telearbeit/Homeoffice bis zum 31. Dezember 2022 zu verlängern.
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Arbeitslosenversicherung
Arbeitsschutzrecht
Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Kurzarbeitsentschädigung für Berufsbildnerinnen und Berufsbildner)
Am 10. Juni 2022 wurde das Eidgenössiche Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) vom Bundesrat beauftragt, die Vernehmlassung zur Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes zu eröffnen. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis am Mittwoch, 21. September 2022.
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Trotz Berufsunfähigkeitsrente Arbeitsunfähigkeit nicht glaubhaft
Eine Beschwerdeführerin konnte in einem Eheschutzverfahren aus ihrer (deutschen) Berufsunfähigkeitsrente nichts zu ihren Gunsten hinsichtlich Arbeitsunfähigkeit ableiten.
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Rückforderung in der beruflichen Vorsorge
Ein Postautofahrer meldete sich zum Bezug einer Invalidenrente bei der IV an. Die IV erliess mehrere Vorbescheide, denen sie verschiedene Validen- und Invalideneinkommen zugrunde legte. Seine Pensionskasse moniert, dass sie weder vom Versicherten noch von der IV über die neuen Einkommenswerte informiert worden sei, weshalb sie der Überentschädigungsberechnung einen zu hohen Grenzwert zugrundgelegt hätten. Sie kürzte die Rente und verlangte die zu viel bezogenen Leistungen rückwirkend zurück. Der Postautofahrer wehrte sich gerichtlich gegen die Rückforderung.
Seiten