iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Zumutbarkeit

Die Gescheitere gibt nach und wird dafür bestraft

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Schadenminderungspflicht und zumutbare Arbeit

Rechtsanwalt MLaw Marc Wohlwend nimmt einen Entscheid des Bundesgerichts zur selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit zum Anlass, die Einführung des Obligatoriums der Arbeitslosenversicherung 1982 sowie die Teilrevision des AVIG 1996 zu beleuchten. Das Obligatorium sollte aufgrund labiler und störungsanfälliger gewordener Weltwirtschaftslage mehr soziale Gerechtigkeit bringen. Mit der Teilrevision wurde das drohende Defizit abgewandt, indem insbesondere der Kreis der «zumutbaren Arbeit» erweitert und die Missbrauchsbekämpfung verstärkt wurde. Die strenge Rechtsprechung führt dazu, dass Arbeitnehmende gezwungen sind, an ungesunden Arbeitsplätzen zu bleiben, bis objektive Anhaltspunkte für die Unzumutbarkeit des Verbleibens an der Arbeitsstelle nachgewiesen werden können.
Marc Wohlwend
iusNet AR-SVR 22.02.2021

Anspruch oder Pflicht zur Wiedereingliederung von Invalidenrentenbezügern?

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

8C_163/2018 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht seine Praxis bestätigt, wonach Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG auch für rentenbeziehende Personen mit vermutetem Eingliederungspotenzial vorgesehen sind, bei denen der Gesundheitszustand oder die erwerblichen Verhältnisse keine anspruchswesentliche Änderung erfahren haben. Zudem hat es festgestellt, dass Art. 8a IVG über den Wortlaut hinaus nicht nur einen Anspruch, sondern auch eine mittels Sanktionen durchsetzbare Pflicht der Versicherten darstellt, an solchen Massnahmen teilzunehmen.
iusNet AR-SVR 24.02.2019

(Un-)Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit in der Säule 2a

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

9C_595/2017, zur Publikation bestimmt

Gemäss Bundesgericht ist für die Überentschädigungsberechnung nach Art. 34a Abs. 1 BVG zumindest bei einer Restarbeitsfähigkeit von lediglich 10% grundsätzlich von deren Unverwertbarkeit auszugehen.
iusNet AR-SVR 12.07.2018

Invaliditätsbemessung: Zumutbarkeit der Aufgabe einer selbständigen Erwerbstätigkeit (9C_771/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem Anwendungsfall hatte das Bundesgericht die Frage zu beurteilen, ob einem 50jährigen selbständigen Servicemonteur ein Berufswechsel in eine unselbständige Hilfsarbeit zumutbar sei. Es bejahte die Frage insbesondere mit Blick auf die verbleibende lange Aktivitätsdauer und die im bisherigen Berufsleben erworbenen Kenntnisse der versicherten Person.
iusNet AR-SVR 19.06.2018