iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Eingliederungsmassnahmen für Kinder von Grenzgängern? (9C_773/2016, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Internationales Sozialversicherungsrecht
Hat ein in Frankreich lebendes Kind eines französischen Grenzgängers Anspruch auf eine erstmalige berufliche Ausbildung in der Schweiz (Art. 16 IVG)? Nein. Weder das interne Recht noch die VO 883/2004 sehen einen solchen Anspruch vor. Auch das Diskriminierungsverbot (Art. 4 VO 883/2004) erfordert keine abweichende Beurteilung. Der Anspruch von nicht versicherten Personen unter 20 Jahren auf eine erstmalige berufliche Ausbildung zulasten der IV ist auf (Ausnahme-)Situationen einzuschränken, in denen diese Personen keinen Zugang zum Schweizer Sozialversicherungssystem oder zum Sozialversicherungssystem eines Mitgliedstaates haben.
iusNet AR-SVR 06.02.2018

Grenzgänger und Taggeldanspruch in der ALV (8C_186/2017)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Übersicht über die Rechtsprechung zum Taggeldanspruch von echten und unechten Grenzgängern nach dem AVIG und dem FZA: Eine vollarbeitslose Person erhält die Leistungen nach den Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates, kann sich aber – optional – der Arbeitsvermittlung am Erwerbsort zur Verfügung stellen (Art. 65 VO 883/2004). Unerheblich ist, ob es sich um einen echten Grenzgänger (Tages- und Wochenendpendler) oder um einen unechten Grenzgänger handelt.
iusNet AR-SVR 26.09.2017