iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Verfahrensgarantien

Unabhängigkeit von Gutachten

Gesetzgebung
Invalidenversicherung

Weiterentwicklung der IV (17.022)

Im Rahmen der Vorlage zur Weiterentwicklung der IV hat sich die SGK-NR mit den Anforderungen an die Gutachtertätigkeit befasst. Folgende Punkte sollen eingeführt bzw. gestärkt werden: Unabhängigkeit der Gutachter, Protokollierungspflicht, Zulassung von Gutachtern sowie Etablierung einer breit abgestützten Gutachterstelle.
iusNet AR-SVR 18.11.2018

MEDAS: Unabhängigkeit stärken, nicht schwächen!

Kommentierung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Die Vorlage zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung sieht eine Anpassung von Art. 44 ATSG vor. Der Vorschlag des Bundesrates vermag jedoch in mehrfacher Hinsicht nicht zu überzeugen. So soll namentlich das Unabhängigkeitserfordernis für medizinische Sachverständige gestrichen werden. Der Kommentar nimmt diese und andere Mängel auf, würdigt die Vorlage kritisch und macht Vorschläge zur dringend angezeigten Stärkung der aufsichtsmässigen Qualitätssicherung.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 18.12.2017

MEDAS-Gutachten: Merkblatt statt Fragenkatalog? (9C_418/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob bei MEDAS-Gutachten das einschlägige Merkblatt die vorgängige Zustellung des Fragenkatalogs ersetzt. Gemäss Entscheid geht aus dem Merkblatt implizit hervor, welche Fragen gestellt werden (können).
iusNet AR-SVR 22.11.2017