iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Ungleichbehandlung

Bonuszahlung trotz Abgangsentschädigung (4A_651/2017)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Eine Abgangsentschädigung, die dazu dient die Folgen der Kündigung auszugleichen, macht die Auszahlung eines geschuldeten Bonus nicht obsolet. Sofern entsprechend vereinbart ist einzig massgebend, ob der Arbeitnehmer beim Entscheid über die Bonusleistung in gekündigtem oder ungekündigtem Verhältnis war.
iusNet AR-SVR 02.07.2018

Familienzulagen für Nichterwerbstätige: Berücksichtigung des massgeblichen steuerbaren Einkommens bei Verheirateten (8C_729/2017)

Rechtsprechung
Familienzulagen
Das Bundesgericht befasste sich in diesem in 5er Besetzung ergangenen Urteil mit der Frage, ob bei Art. 19 Abs. 2 FamZG von einer unechten Gesetzeslücke auszugehen ist, weil diese Bestimmung den Anspruch von Nichterwerbstätigen auf Familienzulagen an das steuerbare Einkommen knüpft und dabei nicht zwischen verheirateten und unverheirateten Personen unterscheidet.
iusNet AR-SVR 17.04.2018