iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Teilliquidation

Freiwilliger, individueller und unabhängiger Austritt aus der beruflichen Vorsorge

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Weil der Austritt eines Beschwerdeführers aus der Unternehmung G. freiwillig, individuell und unabhängig von einem Abgang war, der möglicherweise einen Fall von Teilliquidation hätte darstellen können, bestand kein Anspruch auf Rückstellungen und Schwankungsreserven.
iusNet AR-SVR 05.04.2023

Zur Fälligkeit der Altersleistung im Rahmen einer (Teil-)Liquidation einer Vorsorgeeinrichtung

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob der Umstand, dass die Durchführung einer (Teil-)Liquidation «mehrmals ungerechtfertigt verweigert» wurde, für die Vorverlegung der Fälligkeit der Austrittleistung spreche.
iusNet AR-SVR 08.12.2020

Teilliquidation einer Gemeinschaftseinrichtung

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

9C_104/2018 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts waren bei einer Teilliquidation einer überobligatorisch tätigen Gemeinschaftseinrichtung verschiedene Punkte zum Kreis der in die Teilliquidation einzubeziehenden Unternehmen und zu diversen Rückstellungen strittig.
iusNet AR-SVR 21.01.2019

Kollektiver Austritt (Teilliquidation) und technische Rückstellungen (9C_615/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Das Bundesgericht äussert sich in diesem Entscheid zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen bei einem kollektiven Austritt die technischen Rückstellungen mitzugeben sind (Art. 27h Abs. 1 BVV).
iusNet AR-SVR 16.04.2018