iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Subordination

Rechtliche Qualifizierung des Vertrages bei (teilweiser) wirtschaftlicher Identität zwischen der Aktiengesellschaft und der Geschäftsleitung (CEO)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht stellt fest, dass eine juristische Person, vorliegend eine Aktiengesellschaft, mit den Verwaltungsräten durch ein Auftragsverhältnis oder einen dem Auftrag analog anzusehenden Vertrag sui generis gebunden ist. Der Vertrag mit der Geschäftsleitung (CEO) hingegen sei grundsätzlich als Arbeitsvertrag zu qualifizieren. Jedenfalls sei hierbei das Kriterium der Subordination entscheidend, welches v.a. aufgrund des Status als Gesellschafter vorliegend verneint wurde.
iusNet AR-SVR 07.06.2019

Mittagessen, Verpflegungsautomaten und mehr – Die Mensa an der Kanti (8C_649/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Arbeitsgerichtsbarkeit
Privates Individualarbeitsrecht
Das private Arbeitsvertragsrecht wird durch Verweis im kantonalen Personalgesetz zu subsidiärem kantonalen Recht. Für die Beurteilung des Vorliegens eines Diensverhältnisses in Anwendung von Art. 319 OR ist das Vorhandensein eines bestimmten Vorgesetzten, die Gebundenheit an dessen Weisungen sowie die wirtschaftliche Abhängigkeit massgebend. Die wirtschaftliche Abhängigkeit war hauptsächlich nicht gegeben, weil der Mensaführer Personal- und Preispolitik weitgehend selbständig feststellen konnte. Das Bundsgericht hält jedoch eine andere Auffassung für vertretbar.
iusNet AR-SVR 21.01.2018