iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Spitalplanung

Die Vielschichtigkeit der Arbeitsbedingungen in der Pflege

Kommentierung
Arbeitsschutzrecht

Ein Kommentar zu BVGer Urteil C-7017/2015 vom 17. September 2021

Rechtsanwalt MLaw Marc Wohlwend nimmt einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts zu den Pflichten der Listenspitäler zum Anlass, um die Kompetenzordnung hinsichtlich der Arbeitsbedingungen in der Pflege zu reflektieren.
Marc Wohlwend
iusNet AR-SVR 07.10.2021

Mengenbeschränkung gegenüber ausserkantonalen Patientinnen und Patienten im Rahmen der Spitalplanung

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil liess das Bundesgericht weiterhin offen, ob im Rahmen der Spitalplanung ein Kanton eine Mengenbeschränkung gegenüber ausserkantonalen Patientinnen und Patienten festlegen darf.
iusNet AR-SVR 23.09.2019

Bundesrechtliche Grenzen für die kantonale Spitalplanung bei der Beschränkung der Kostenübernahme von ausserkantonalen Behandlungen

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Das Bundesgericht stellte in diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil fest, dass eine kantonalrechtliche Beschränkung von Behandlungen in Listenspitälern anderer Kantone unzulässig ist, sofern der beschränkende Kanton diese ausserkantonalen Spitäler nicht auf seiner eigenen Liste führt.
iusNet AR-SVR 21.03.2019