iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Rentenaufhebung

Anforderungen an die Abklärung der subjektiven Eingliederungsbereitschaft im Rahmen einer revisionsweisen Rentenaufhebung nach langjähriger Bezugsdauer

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hat sich das Bundesgericht mit den Anforderungen an die Abklärung der subjektiven Eingliederungsbereitschaft im Rahmen einer revisionsweisen Rentenaufhebung befasst.
iusNet AR-SVR 06.02.2020

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei rückwirkender Rentenaufhebung (9C_535/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Mit dem vorliegenden zur Publikation bestimmten Entscheid präzisiert das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum Zeitpunkt, in welchem die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit beurteilt wird. Konkret geht es um Konstellationen einer rückwirkenden Rentenaufhebung infolge Meldepflichtverletzung: Hier wird Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit zu jenem Zeitpunkt beurteilt, in dem nach Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV die Herabsetzung resp. Aufhebung der Rente in Betracht fällt.
iusNet AR-SVR 31.12.2017

Grundsätze zur Aufhebung einer IV-Rente der beruflichen Vorsorge (9C_321/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Für die Aufhebung der Rente aus beruflicher Vorsorge wird grundsätzlich ein Rückkommenstitel im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne vorausgesetzt. Das gilt namentlich auch in der weitergehenden beruflichen Vorsorge (Säule 2b), soweit keine anderslautende reglementarische oder statutarische Anordnung besteht.
iusNet AR-SVR 30.11.2017